Armenien-Türkei: Normalisierung gefährdet

Armenien hat die Ratifizierung zweier Abkommen mit der Türkei über die Normalisierung ihrer Beziehungen auf Eis gelegt. Die Schweiz hatte als Vermittlerin zwischen den beiden Ländern gewirkt.

Da die Türkei sich weigere, die Vereinbarungen ohne Vorbedingungen in angemessener Zeit zu ratifizieren, werde der Prozess im armenischen Parlament ausgesetzt, erklärte die Regierungskoalition in Eriwan.

In den von beiden Seiten unterzeichneten Protokollen wird ein Zeitplan zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen festgelegt. Ausserdem soll die seit 16 Jahren geschlossene Grenze zwischen den Nachbarländern wieder geöffnet und die Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs durch eine Expertenkommission untersucht werden.

Die Annäherung erfolgte auch nach diplomatischem Druck der USA und der EU. Die Schweiz hatte als Vermittlerin zwischen der Türkei und Armenien gewirkt. Im Oktober unterschrieben beide Länder in Zürich die Protokolle.

Gegen diese Annäherung liefen Nationalisten auf beiden Seiten Sturm. Das mit der Türkei verbündete Aserbaidschan hat zudem verlangt, dass zunächst der Streit über die von Armenien und Aserbaidschan beanspruchte Region Berg-Karabach gelöst werden müsse.

Das türkische Aussenministerium erklärte, es lägen keine offiziellen Informationen darüber vor, dass Armenien den Ratifizierungsprozess ausgesetzt habe.

swissinfo.ch und Agenturen