Beobachter bei Zwangsausschaffungen

Bei Zwangsausschaffungen von abgewiesenen Asylbewerbern sollen bald unabhängige Beobachter zum Einsatz kommen. Grund dafür ist nach Angaben des Bundes nicht der Tod eines Nigerianers vergangene Woche, sondern eine EU-Richtlinie.

“Es ist davon auszugehen, dass in Zukunft ein unabhängiger Beobachter bei einer zwangsweisen Rückführung dabei sein wird”, bestätigte Jonas Montani, Sprecher des Bundesamts für Migration (BFM), eine Meldung der NZZ am Sonntag. Dies sehe eine Richtlinie der EU vor, welche die Schweiz als Schengen-Staat übernehme.

Die EU-Rückführungsrichtlinie fordere eine Überwachung von Ausschaffungen, sagte Montani. In Kraft trete sie in der Schweiz voraussichtlich Anfang des nächsten Jahres. Noch nicht klar sei, wie die Überwachung dann im Detail aussehen würde – etwa, woher die unabhängigen Beobachter kommen sollen.

Solche Beobachter verlangt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International seit längerem. Nach dem Tod eines Mannes aus Nigeria, der am vergangenen Mittwochabend bei einer Ausschaffung in Zürich starb, wiederholte Amnesty die Forderung.

Nach dem Vorfall stoppte das BFM bis auf Weiteres die Sonderflüge für Personen, die sich zuvor bei Rückführungsversuchen widersetzt haben. Auf diesen Sonderflügen werden die Häftlinge üblicherweise gefesselt – “aus Sicherheitsgründen”, wie die Polizei angibt.

swissinfo.ch und Agenturen