Bund will wieder Ausschaffen

Die Sonderflugzeuge für Zwangsausschaffungen aus der Schweiz heben bald wieder ab. Das Bundesamt für Migration (BFM) will die Flüge wieder aufnehmen, nachdem sie nach dem Tod eines nigerianischen Ausschaffungshäftlings während zweier Monate gestoppt waren.

Gemeinsam mit den Kantonen habe der Bund Sofortmassnahmen beschlossen, damit sich der Ablauf der Flüge verbessere, teilte das BFM mit. Dazu gehört, dass künftig für jeden Sonderflug ein Arzt und ein Rettungssanitäter aufgeboten werden.

Ausserdem sollen die Informationen zum medizinischen Zustand der betroffenen Ausschaffungshäftlinge besser fliessen.

Allerdings erfolgt die Wiederaufnahme schrittweise. Das Personal für die Massnahmen müsse zuerst beschafft werden.

Noch nicht aufgenommen werden Flüge nach Nigeria: Das Land lässt die Flüge erst wieder zu, wenn die Abklärungen zum Tod des Nigerianers vor einem Flug in Zürich Mitte März abgeschlossen sind.

Aufatmen können mit der Wiederaufnahme die Kantone: Sie kämpften wegen des Stopps der Sonderflüge mit Platzproblemen. Zudem mussten sie Ausschaffungshäftlinge freilassen, weil keine Möglichkeit zur Ausschaffung bestand. Entsprechend machten sie beim Bund Druck für eine Wiederaufnahme der Flüge.

swissinfo.ch und Agenturen