Verteidigungsminister will mehr Geld

Bundesrat Ueli Maurer hat zum Abschluss seines ersten Amtsjahrs einmal mehr vor einer "finanziellen Aushungerung" der Armee gewarnt. 500 Millionen Franken pro Jahr seien zusätzlich nötig, um alle Aufgaben wahrnehmen zu können.

Als bedauerlich bezeichnete Maurer die Tatsache, dass es in der Schweiz weiterhin keinen tragfähigen sicherheitspolitischen Konsens gebe.

Für die Präsentation seiner ersten Jahresbilanz, die er selber als durchaus positiv wertete, hatte der Nachfolger von Samuel Schmid die Medienschaffenden zu einer Wanderung in seinen verschneiten Heimatort Adelboden ins Berner Oberland geladen.

Maurer bekräftigte vor den Medien einmal mehr seine Absicht, die Armee wieder «auf Vordermann» bringen zu wollen. Viele Probleme, die er bei seinem Amtsantritt vorgefunden habe, seien heute entweder bereits gelöst oder zumindest angepackt.

Ungeachtet dieser strukturellen Verbesserungen drohten der Armee jedoch nach wie vor grosse finanzielle Engpässe, die an die Substanz gingen.

Ein Zusatzbedarf von mindestens 500 Millionen Franken pro Jahr – wie dies mit der Armee XXI auch beschlossen worden sei – sei ausgewiesen; mit seinem Antrag, den Kauf neuer Kampfflugzeuge zu verschieben, wolle er Geld für die prioritären Bedürfnisse der Armee freimachen.

swissinfo.ch und Agenturen