PRESSE/Berlin spielt Bankenrettung durch

HAMBURG (awp international) – In der Griechenland-Krise stellt sich die Bundesregierung laut einem Pressebericht inzwischen auch auf die Möglichkeit einer gross angelegten Bankenrettung ein. «Wenn Internationaler Währungsfonds, Europäische Zentralbank und EU die nächste Hilfstranche für Griechenland nicht freigeben, brauchen viele Grossbanken sofort Geld», hiess es nach Informationen der «Financial Times Deutschland» (FTD/Donnerstag) in der Spitze der schwarz-gelben Koalition. Nach einer Insolvenz des Landes drohe eine Ansteckung anderer Staaten wie Italien. Ein starker Kursverfall bei deren Staatsanleihen würde auch deutsche Banken in Bedrängnis bringen, es könnten Milliardenabschreibungen nötig werden. «Das müssen wir dann mit dem umgebauten Rettungsfonds EFSF auffangen», hiess es gegenüber der «FTD».
In Regierungskreisen hiess es dem Bericht zufolge, daher sei es «extrem wichtig», dass der Rettungsfonds rechtzeitig seine erweiterten Möglichkeiten erhalte. Die EFSF soll künftig auch bei der Unterstützung strauchelnder Banken helfen können. Dies müssen aber noch die Parlamente absegnen. In Deutschland steht das Bundestagsvotum am 29.September an. Probleme gibt es mit politischen Widerständen in der Slowakei und seit Mittwoch auch in Österreich. Die Neuregelung kann aber auch in Kraft treten, wenn die Parlamente beider Staaten noch nicht zugestimmt haben. Nötig ist die Zustimmung der Länder, die für 90 Prozent der Garantien des Rettungsfonds haften.
Die sogenannte Troika aus IWF, EZB und EU richtet ihren Zeitplan bereits so aus, dass eine Bankenrettung möglich wäre. Sie wird frühestens Anfang kommender Woche damit beginnen, die jüngsten Sparbemühungen in Griechenland zu überprüfen. Ihr Votum über die Freigabe der anstehenden 8-Milliarden-Euro-Tranche wird sie nach Angaben von Währungskommissar Olli Rehn erst Ende September abgeben. Bis dahin soll die EFSF ihre neuen Befugnisse erhalten haben./tw