Rückzug der Initiative «Lebendiges Wasser» – unter Bedingungen

(Keystone-SDA) Luzern – Der Schweizerische Fischerei-Verband (SFV) ist bereit, seine mit 161’836 Unterschriften eingereichte Volksinitiative «Lebendiges Wasser» zurückzuziehen. Dies allerdings unter Bedingungen, wie die Delegierten in Luzern beschlossen.
Falls beide eidgenössischen Räte bei der Differenzbereinigung während der Wintersession die Vorlage nicht noch verschlechtern oder aufweichen und falls nicht das Referendum gegen den indirekten Gegenvorschlag ergriffen werde, ziehe der SFV die Initiative zurück, sagte SFV-Präsident Roland Seiler gemäss SFV-Communiqué.
«Wir haben sehr viel erreicht und sind mit diesem Ergebnis zufrieden», sagte Seiler laut Mitteilung weiter. «Statt die Taube auf dem Dach haben wir lieber den Spatz in der Hand – und damit den Fisch im Wasser.» Zwei Drittel der Forderungen der Initianten seien mit dem indirekten Gegenvorschlag erfüllt.
Die beiden einzigen Wermutstropfen sind laut SFV der Verzicht auf das Antrags- und Beschwerderecht sowie die Lockerung der Restwasservorschriften bei Gewässern zwischen 1500 und 1700 Metern über Meer. Bei letzterem könnten sich die Fischer zu einem Kompromiss durchringen.
Mit der 2005 lancierten Volksinitiative «Lebendiges Wasser» wehrte sich der Schweizerische Fischereiverband, in einer späteren Phase der Unterschriftensammlung unterstützt von WWF und Pro Natura, gegen den Frontalangriff auf die Restwasservorschriften.