Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Die Verhandlungen ums Rahmenabkommen gehen weiter. Aber wo stehen wir überhaupt? Nicht einmal darüber scheint Einigkeit zu herrschen.
Herzliche Grüsse aus dem Homeoffice (in Bern)
Der scheinbar ewige Eiertanz ums Rahmenabkommen geht weiter. Und treibt immer seltsamere Blüten.
Haben Sie noch die Übersicht? Falls nicht, keine Sorge – momentan geht es in der Schweiz einigen so. Und wohl auch in Brüssel: Anders lässt sich nicht erklären, wieso die zwei Verhandlungspartner so unterschiedliche Schlüsse über die Verhandlungen gezogen haben.
Mal geht um «Anpassungen» und «Klärungen», dann wieder um «Nachjustierung» und «Ausklammerung». Semantische Verwirrung scheint schon immer Teil der Verhandlungsstrategien beider Seiten gewesen zu sein. Nun will der Bundesrat zumindest zuhause Klarheit schaffen – nachdem er monatelang Kritik für seine Nicht-Kommunikation einstecken musste.
Bundespräsident Guy Parmelin und Aussenminister Ignazio Cassis haben bei den Aussenpolitischen Kommissionen der beiden Räte vorgesprochen. Und offensichtlich markige Worte gefunden. Den Ball sehe man jedenfalls momentan bei der EU, die Schweiz sei bei ihren Vorschlägen «wichtige Kompromisse» eingegangen. Die EU sagt im Grunde das Gegenteil. Wie es nun weitergeht? Mal schauen. Die nationalrätliche Kommission hat den Bundesrat explizit aufgefordert, weiter zu verhandeln. Diejenige des Ständerats nicht. Was das nun heisst? Mal schauen.
- Lesen Sie hier unseren Beitrag.
- Droht nun das Rahmenabkommen zu scheitern? Zu diesem Schluss kommt ein Politikwissenschaftler im Gespräch mit SRF NewsExterner Link.
- Was ein Scheitern kosten könnte, hat Avenir Suisse berechnet.
- Was der Bundesrat überhaupt forderte, stellte der Tages-Anzeiger zusammenExterner Link. (Paywall)
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«Kaviar-Diplomatie» und sonstiges Business: Wie sich Aserbaidschan europäische Gunst einkauft.
Jede internationale Organisation hat ihre Skandale, das ist auch beim Europarat nicht anders. Die Ereignisse, die unter «Kaviar-Diplomatie» bekannt wurden, sind aber starker Tobak: Aserbaidschan kaufte sich mit grosszügigen Geschenken europäische Politikerinnen und Politiker, die ihrerseits dem Land einen Blankoscheck als demokratisches Vorzeigeland ausstellen sollten.
Aserbaidschan als Demokratie? Das Land schneidet in allen relevanten Indizes schlecht ab: Journalisten werden verfolgt, politische Oppositionelle landen im Gefängnis, Korruption gehört zum Alltag. Es ging dementsprechend auch nicht allzu lange, bis die Umtriebe im Europarat aufflogen.
Auch Schweizer Politikerinnen und Politiker wurden Geschenke angeboten. Fälle von effektiver Korruption wurden nie nachgewiesen. Das war für die Zusammenarbeit aber ohnehin nicht nötig: Die offiziellen Verbindungen zwischen der Schweiz und Aserbaidschan sind eng. Und die wirtschaftlichen Verflechtungen auch.
- Hier finden Sie meinen Artikel.
- Die Beziehungen zu Aserbaidschan haben schon früher Kritiker auf den Plan gerufen.
- Der letztjährige Krieg um Berg-Karabach hat auch die Diaspora der Armenier und Aserbaidschaner in der Schweiz aufgewühlt.
Geteiltes Zypern: Neue Gesprächsrunde in Genf.
Heute findet in Genf wieder ein Gipfeltreffen zu Zypern statt. Es ist das erste grosse Treffen der UNO seit dem Ausbruch der Pandemie, das nicht virtuell, sondern mit physischer Präsenz der involvierten Parteien stattfindet. Gemäss Analysten ein Beweis, dass die UNO dem Konflikt eine hohe Wichtigkeit beimisst.
Allzu hohe Erwartungen sollten jedoch nicht gehegt werden. Während die Zyperngriechen eine Föderation der zwei Inselteile anstreben, also eine Einigung, will der neu gewählte Führer der Zyperntürken eine Zwei-Staaten-Lösung.
Der Konflikt ist ein koloniales Überbleibsel: 1960 entliessen die Briten Zypern nach blutigen Revolten in die Unabhängigkeit. Für kurze Zeit versuchten die Schweizer zu vermitteln – und politische Institutionen zu exportieren. Die Idee war vielleicht gut, in der Realität hatte sie aber keinen Platz: Aus einer «Schweiz am Mittelmeer» ist nie etwas geworden.
- Hier finden Sie meinen Artikel von letztem Sommer.
- Warum das «Internationale Genf» für die Schweiz so wichtig ist, haben wir hier beschrieben.
- Was die Stadt an der Rhone für die Digitalisierung der Schweiz machen soll, können Sie hier nachlesen.
Zum Abschied: Der etwas andere Hotelgast.
Im letzten Jahr sind weltweit Menschen wegen der Pandemie gestrandet. Die meisten konnten in der Zwischenzeit wieder an ihren Wohnort zurückkehren. Nicht so Fritz Schenkel: Er wohnt seit einem Jahr im Park Hotel in Winterthur.
Das ist an sich schon bemerkenswert. Was das Ganze aber noch Spezieller macht: Fritz Schenkel ist selbst Hotelier. Im vietnamesischen Hanoi, das seit Jahren seine Heimat ist, und in das er nicht zurückkehren kann, da Vietnam die Schweiz aufgrund der hohen Corona-Infektionen auf eine Sperrliste gesetzt hat.
Da er stets akkurat im Dreiteiler unterwegs ist, könnte man ihn wohl für Teil der Belegschaft halten. Was er ja irgendwie ist, im sonst leeren Hotel. «Er gehört schon fast zur Familie», sagt der Hoteldirektor über seinen Dauergast. Dennoch: Seine Koffer sind gepackt. Fritz Schenkel ist jederzeit bereit zur Abreise.
- Hier finden SieExterner Link den Artikel des Landboten. (Paywall)
- Auch der Blick hat die Geschichte aufgegriffenExterner Link.
- Coco Chanel war ebenfalls Dauergast in Schweizer Hotels – und zwar für Jahre.
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