Heute in der Schweiz
Sehr geehrte Damen und Herren
Die Ukraine Recovery Conference findet am Montag und Dienstag in Lugano statt. SWI swissinfo.ch wird das Ganze aus der Nähe betrachten.
Freundliche Grüsse aus Bern
Am Montag startet die grosse Ukraine-Konferenz in Lugano. Wir werden dabei sein.
Zusammen mit meinen Kollegen Renat Kuenzi, Carlo Pisani und Bruno Kaufmann werde ich die Ukraine Recovery Conference in Lugano abdecken. Wir werden unseren Fokus auf Digitalisierung und Demokratie setzen und Expert:innen interviewen.
Dabei steht nicht nur der Wiederaufbau des Landes, sondern auch die Zukunft der Ukraine im Fokus. Der Staat hat dringend Reformen nötig. Auch darüber soll in Lugano gesprochen werden – ursprünglich war eine Reform-Konferenz angedacht gewesen.
Wie nun bekannt ist, wird der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski nicht persönlich anwesend sein. Das schmälert die Bedeutung der Konferenz nicht – und auch nicht unsere Vorfreude. Wir hoffen, Ihnen spannende Einblicke geben zu können!
- Lesen Sie hier den Überblicksartikel meiner Kollegin Julia Crawford.
- Meinen Artikel über die Herausforderung der Korruption finden Sie hier.
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Ab heute sind in der Schweiz gleichgeschlechtliche Ehen möglich.
Ab dem 1. Juli können gleichgeschlechtliche Paare in der Schweiz heiraten, so wie es in den meisten westeuropäischen Ländern bereits der Fall ist.
Meine Kollegin Katy Romy hat zwei Männer und zwei Frauen getroffen, die sich das Ja-Wort geben wollen – und damit rechtlich gleichgestellt werden wie heterosexuelle Paare.
Bisher gab es zwar die Möglichkeit einer eingetragenen Partnerschaft. Diese Lösung bot nicht den gleichen Rechtschutz. Die Annahme der Initiative Ehe für alle von vergangenem September hat den Weg zur neuen Rechtslage geebnet.
- Lesen Sie hier den Artikel meiner Kollegin Katy.
- Wussten Sie, dass die Kirchen in der Schweiz einst offener für die Idee waren als die Politik?
Die Schweiz und die EU haben sich auf die Auszahlung der zweiten Kohäsionsmilliarde geeinigt.
Das ist immer so eine Sache mit den Beziehungen zur EU: Ich weiss schon gar nicht mehr, was ich Ihnen vermelden soll. Konkret läuft seit letztem Jahr nicht viel, allerdings durchaus in den Medien – bisweilen hat man das Gefühl, die diplomatischen Kanäle wurden in die Öffentlichkeit verlegt.
Das ist natürlich übertrieben. Aber nun gab es etwas Handfestes: Bern und Brüssel haben am Donnerstag das Memorandum zur zweiten Kohäsionsmilliarde (präzis: 1,3 Milliarden) unterzeichnet.
Damit will die Schweiz ein positives Signal an die EU aussenden. Denn seit dem Abbruch der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen ist das Verhältnis angespannt. Die EU ihrerseits sieht die Kohäsionsgelder als Beitrag der Schweiz für ihre Teilnahme am EU-Binnenmarkt. Dies betonte sie erneut in einer Mitteilung am Donnerstag.
- Hier finden Sie unsere Meldung.
- Unseren Fokus zu den Beziehungen Schweiz-EU finden Sie hier.
- Der Tages-Anzeiger ordnet hier einExterner Link. (Paywall)
Der Blick muss Jolanda Spiess-Hegglin wohl Gewinne herausgeben.
Der Ringier-Verlag wurde schon 2020 wegen Persönlichkeitsverletzung im Zusammenhang mit Artikeln über die ehemalige Zuger Kantonsrätin verurteilt. Das neue Urteil könnte nun dazu führen, dass der Blick ihr Gewinne abgeben muss.
Es gab zwar bereits Fälle, in denen Opfer von Medienkampagnen entschädigt wurden. Doch dass der konkrete Gewinn aus Artikeln berechnet wird, ist neu.
Das Gericht verpflichtet den Verlag, sämtliche Informationen zur Eruierung und Abschätzung des erzielten Gewinns offenzulegen. Das Urteil hat wohl wegweisenden Charakter – und für Schweizer Boulevardmedien könnte es künftig teuer werden. Ringier prüft jedenfalls eine Anfechtung.
- Lesen Sie hierExterner Link den Bericht bei SRF News.
- Die NZZ hat auch darüber berichtetExterner Link. (Paywall)
- Und hier finden Sie die Nachricht bei der Aargauer ZeitungExterner Link.
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