Bundesratswahl zentrales Thema bei Parteien

An mehreren Parteiversammlungen in der Schweiz waren am Samstag die Wahl eines Nachfolgers von Bundesrat Pascal Couchepin am 16. September das zentrale Thema. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) machte sich zudem stark für eine Initiative für die Volkswahl des Bundesrats.

Christophe Darbellay, Präsident der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP), verteidigte am Samstag am Parteitag in Genf den Anspruch seiner Partei auf einen zweiten Bundesratssitz. Unverhohlen warb er um die Stimmen von Sozialdemokraten und Grünen.

Die Freisinnig-Liberalen zählt Darbellay ganz klar zur Rechten. Ohne ihn namentlich zu nennen, griff er dabei auch den möglichen Bundesratskandidaten Fulvio Pelli an, den Parteipräsidenten der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP). Pelli gehöre für ihn zum rechten Lager und sei damit für die Linke nicht wählbar.

Auf diese Allianz aus CVP und linken Parteien spielte SVP- Präsident Toni Brunner bei der Delegiertenversammlung seiner Partei in Chur an. Die Konkordanz werde dadurch mit Füssen getreten. Stattdessen habe die SVP Anspruch auf einen zusätzlichen Sitz im Bundesrat.

Generell ist die SVP mit der Arbeit des Bundesrats unzufrieden und will ihn daher nicht mehr vom Parlament, sondern vom Volk wählen lassen. Die Delegierten beschlossen die Lancierung einer Volksinitiative für die Volkswahl des Bundesrats. Besonders scharfe Worte fanden sie für das Vorgehen des Bundesrats im Fall Libyen.

Uneinig darüber, ob sie einen eigenen Kandidaten präsentieren wollen, sind die Grünen: Fraktionschefin Maya Graf hatte am Freitag den Genfer Robert Cramer ins Spiel gebracht.

Für die bevorstehenden Bundesratswahlen keine Päckli mit anderen Parteien schnüren will dagegen die Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP). Parteipräsident Hans Grunder bekräftige diese Haltung an der Versammlung in Weinfelden.

swissinfo.ch und Agenturen