Doris Leuthard kritisiert WTO-Verhandlungen

Bundesrätin Doris Leuthard ist verärgert, weil die Schweiz wie andere Länder von den laufenden WTO-Verhandlungen ausgeschlossen wurde. Derzeit verhandeln in Genf nur die sieben wichtigsten Staaten die vorliegenden Vorschläge.

Leuthard kritisierte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy vor den 153 WTO-Mitgliedern: Die nun ausgeschlossenen Staaten hätten viel Zeit und Energie für die Verhandlungen in Genf investiert – und nun würden sie plötzlich in den Wartesaal gedrängt.

Damit könne sie nicht mehr die Interessen der Schweiz vertreten – und anderen Staaten gehe es genauso. Leuthard äusserte auch Bedenken über die Auswahl der Gruppe. Es fehlten die Nettoimporteure von Lebensmitteln, zu der auch die Schweiz gehört, sagte sie.

Es sei inakzeptabel, dass die Schweiz in der wichtigen Frage der Zollreduktion nicht mehr integriert sei. Weiter kritisierte Leuthard, dass die Diskussion zu den geographischen Ursprungsbezeichnungen zum Erliegen gekommen sei.

Eine Lösung in dieser Frage sei eine Bedingung, damit die Schweiz dem zunehmend schlechteren Agrar-Abkommen zustimmen könne, sagte Leuthard. Sie mahnte Lamy eindringlich, die Verhandlungsrunde wieder für alle Staaten zu öffnen.