Schweiz erhält Instanz für Menschenrechte

Die Schweiz soll ein nationales Gremium für Menschenrechte erhalten, kündigte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey an. Die Federführung liegt bei ihrem Departement.

Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von Bund und Kantonen sowie von Amnesty International Schweiz arbeite einen entsprechenden Bericht zu Händen des Bundesrats aus, sagte die Bundesrätin am Samstag an der Jahresversammlung der Schweizer Sektion von Amnesty International. Im Papier würden Zweckmässigkeit und die mögliche Umrisse einer solchen Instanz evaluiert.

Calmy-Rey forderte in ihrer Rede in Bern zudem, dass sich die internationale Gemeinschaft bei Menschenrechtsverletzungen über die Souveränität der Staaten hinwegsetzen solle.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor genau 60 Jahren sehe für die Zivilgesellschaft eine Pflicht zur Einmischung vor. Diese gelte insbesondere für nichtstaatliche Organisationen (NGO). «Die Menschenrechte sind nur toter Buchstabe, wenn die Staaten und internationalen Gemeinschaften nicht den Willen haben, sie umzusetzen», sagte sie.