Schweizer Hauptstadt verbietet Demo-Züge
In Bern, der Hauptstadt der Schweiz, dürfen Kundgebungen künftig nur noch auf Plätzen stattfinden. Demonstrations-Züge hingegen sollen laut Stadtrat verboten werden.
Einen Entfernungsartikel lehnte das Stadtparlament aber ab. Dieser hätte es der Polizei erlaubt, aus Sicherheitsgründen jede Kundgebung aufzulösen und die Teilnehmenden unter Strafandrohung zum Verlassen der Demo aufzufordern.
Das beschlossene Verbot von Demonstrationszügen kommt bei der Kantonspolizei Bern nicht nur gut an. Das Gewerbe hingegen reagiert erfreut, die Autonomen pfeifen drauf.
Einerseits vereinfachten Platzkundgebungen in vielen Fällen die Arbeit der Polizei. Ein generelles Verbot von Umzügen könne aber den Handlungsspielraum der Polizei auch einschränken, sagt der Chef der Regionalpolizei.
Auch eine Reaktion aus der Berner Autonomenszene liegt schon vor. Auf einer Internetseite heisst es: «Uns kann das nicht aufhalten. Wir brauchen keine Bewilligung für unsere Demozüge.»
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