Schweizer werden in Tripolis nochmals befragt

Die beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer werden wohl nicht so bald ausreisen können. Laut dem Generalsekretär des libyschen Aussenministeriums, Khaled M. Kaim, werden sie nochmals vom Staatsanwalt befragt wegen angeblicher Verstösse gegen Visabestimmungen.

An diesem Dienstag sei aber erst einmal ein Feiertag in Libyen,
sagte Kaim am Montag gegenüber dem Westschweizer Fernsehen TSR.

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz sei von dieser neuen Entwicklung überrascht, sagte sein Sprecher Roland Meier gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Die beiden seit über einem Jahr in Libyen festgehaltenen Schweizer Geschäftsleute sollten bis zum 1. September in ihr Heimatland zurückkehren dürfen. Gegeben hatte das Versprechen der libysche Premierminister Al-Baghdadi Al-Mahmudi bei seinem Treffen mit Bundespräsident Hans-Rudolf Merz vor zehn Tagen in Tripolis.

Gegenstand des Vertrags zwischen der Schweiz und Libyen bilden die Schweizer Geschäftsleute allerdings nicht.

Vergangenen Mittwoch hatte das EFD mitgeteilt, Premierminister Al-Mahmudi habe schriftlich zugesichert, dass es sich beim Abschluss der in Libyen erforderlichen administrativen Verfahren nur noch um eine Frage der Zeit handle.

Anlass zur Festsetzung der beiden Schweizer in Tripolis – offiziell werden sie wegen Visavergehen in Libyen festgehalten – war für Gaddafi die Festnahme seines Sohnes Hannibal und dessen Frau in Genf im Juli 2008 wegen Misshandlung von Hausangestellten. Dieser Vorfall beeinträchtigte die diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Wüstenstaat empfindlich.

Vor zehn Tagen reiste Bundespräsident Merz auf eigene Faust nach Libyen und entschuldigte sich für die Festnahme. Der Vertrag, den er und der libysche Premierminister unterzeichneten, sieht ein internationales Schiedsgericht vor, das die Aktion der Genfer Polizei und Justizbehörden beurteilen soll.

swissinfo.ch und Agenturen