Solothurner Schulen entscheiden selbst über ein Handy-Verbot

Keystone-SDA

Im Kanton Solothurn wird es kein generelles Verbot von Handys an Schulen geben. Das hat der Kantonsrat am Mittwoch entschieden. Der Parlament lehnte die SVP-Forderung für eine gesetzliche Regelung des Handy-Verbots an allen Schulen nach langer Diskussion mit 61 zu 33 Stimmen ab.

(Keystone-SDA) Die Schulen vor Ort können damit wie bisher die Nutzung und das Verbot von privaten Smartphones in eigener Kompetenz regeln. Damit folgte die Mehrheit des Parlaments den Argumenten des Regierungsrats.

Bildungsdirektor Remo Ankli (FDP) sagte, die Regierung sei der Meinung, dass es Regeln für ein Verbot von Handys an Schulen brauche. Das Thema müsse jedoch auf Schulebene geregelt werden. Diese seien dann tragfähiger. «Unsere Schulen sind autonome Schulen», hielt Ankli fest.

Das kantonale Schulführungsmodell regle die Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten der kantonalen und der kommunalen Aufsichtsbehörden und der Schulleitungen. In den meisten Schulen sei es so, dass Schülerinnen und Schüler ihre privaten Geräte zu Unterrichtsbeginn abgeben müssten.

Praktikable Lösungen der Schulen

Die Sprecherin der FDP/GLP-Fraktion hielt fest, das Handy gehöre heute zum Alltag, auch für die Kinder. Nicht das Gerät sei das Problem, sondern der Umgang damit. Statt eines Verbots seien praktikable Regeln an den Schulen notwendig.

Auch die Mitte-Fraktion sprach sich gegen eine kantonale Gesetzesregelung aus. In vielen Schulen sei der Umgang mit digitalen Geräten längst geregelt. Es brauche Durchsetzungskraft vor Ort. Die SVP wolle die Gemeindeautonomie über Bord werfen.

Bei der SP hiess es, man sehe die Herausforderung und die Schwierigkeiten. Ein zusätzliches kantonales Gesetz sei jedoch nicht zielführend. Auch die Grünen waren dagegen und fragten, wer denn bei einem Verstoss gebüsst werden solle.

SVP-Kantonsrat Beat Künzli hatte in einem Auftrag gefordert, dass das Tragen von «Natels, Smartwatches und Ähnlichem» den Schülerinnen und Schülern auf Primarstufe während des Aufenthalts in der Schule kantonsweit unterbunden wird. Es gebe im Kanton einen Fleckenteppich beim Umgang mit Handys. Die Schule müsse eine «handyfreie Zone» sein, sagte er.

Kanton Nidwalden geht voraus

Eine Vorreiterrolle übernimmt der Kanton Nidwalden: An der Volksschule dürfen Mobiltelefone und weitere digitale Geräte ab dem Schuljahr 2025/26 nur noch zu Unterrichtszecken oder im Notfall benutzt werden.