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Ein Frontex-Mitarbeiter im Einsatz

Heute in der Schweiz

Sehr geehrte Damen und Herren

Der Abstimmungskampf nimmt an Fahrt auf: In knapp einem Monat kommen drei Vorlagen an die Urne. Wir haben schon mal Interviews geführt zum Frontex-Referendum.

Freundliche Grüsse aus Bern

Ein Frontex-Mitarbeiter im Einsatz
Keystone / Str

Am 15. Mai stimmen wir über das Frontex-Referendum ab. Wir haben Interviews geführt mit beiden Seiten.

Die europäische Grenzwache Frontex soll aufgestockt werden. Als Schengen-assoziiertes Land muss das auch die Schweiz mittragen. Dagegen haben aktivistische Organisation das Referendum ergriffen, da Frontex bei menschenrechtswidrigen Pushbacks involviert sein soll.

Der SP-Nationalrat Fabian Molina spricht sich für das Referendum aus. «Es braucht nicht nur Grenzschutz, sondern auch legale Fluchtrouten«, sagt er – und verlangt, dass die Vorlage über die Aufstockung überarbeitet werde.

Tiana Moser, grünliberale Nationalrätin, warnt allerdings davor, dass die Schweiz aus dem Schengen-Vertrag rausfallen könnte. Zudem: «Wir können nicht einfach sagen, die Reisefreiheit nehmen wir gerne, weil das uns viele Vorteile bringt, aber die unangenehme Arbeit im Sicherheits- und Migrationsbereich überlassen wir den anderen Ländern.»

Soldaten bei einer Übung
© Keystone / Christian Beutler

Der Krieg in der Ukraine geht unvermindert weiter. Das rückt auch die Schweizer Armee vermehrt in den Fokus.

Strategisch wichtige Strassen, Brücken und Gleise in die Luft sprengen ist ein beliebtes Mittel im Krieg. Die Schweiz war jahrelang darauf vorbereitet – wurden doch im letzten Jahrhundert für den Kriegsfall hunderte von Stollen gegraben und mit Sprengstoff gefüllt. Diese sind zwar schon lange nicht mehr in Betrieb. Kürzlich haben jedoch zwei Parlamentarier Vorstösse eingereicht, um eine allfällige Reaktivierung zu prüfen.

Die Armee ist aber nicht nur im Untergrund, sondern auch im Cyber-Space aktiv: Die militärischen Rechenzentren bilden die technische Grundlage für die Cyber-Abwehrfähigkeit, die in den kommenden Jahren ausgebaut werden soll. Aber laut Watson hinkt die Schweiz gewaltig hinterher.

Dabei gehen die Diskussionen über die künftige Rolle der Armee unvermindert weiter – vor allem bei einer allfälligen Annäherung an die Nato. Irgendwann werden wir über den Kauf der F-35-Jets abstimmen müssen; ich wette, dass diese Abstimmung als Stellvertreterdiskussion über die generelle militärische Ausrichtung der Schweiz ausfallen wird.

Ein T-Shirt mit Z-Aufschrift
Keystone / Yuri Kochetkov

Die Rückkehr von Ultranationalismus und Ultrareligiosität.

Viel wird zurzeit über den ideologischen Unterbau von Russland gesprochen. Manche argumentieren, es handle sich um ein zynisches, im Grunde nihilistisches Regime, das von einer kleptokratischen Elite geführt wird, die einzig auf ihren persönlichen Vorteil aus ist.

Andere sehen ein imperiales Aufbäumen, das weit über Putin selber hinausreicht – um eine breite(re) Bewegung, die die alte Grösse eines ethnonational definierten Russlands wiederherstellen will. Und darum so sehr die Ukraine hasst, die sich aus ihrer Umklammerung lösen will.

Der Islamwissenschaftler Reinhard Schulze hat in einem längeren Artikel den Prozess dernationalistischen und religiösen Radikalisierung in Russland nachgezeichnet und sie mit Ultrareligiosität im Nahen Osten verglichen. Sein Fazit: Solche Bewegungen können zu einem globalen Problem werden.

Elefant Tusker
SRF News

Zum Schluss noch ein talentierter Elefant aus dem Basler Zoo.

Ich vermelde Ihnen meist eher schweren Stoff, es geht oft entweder um Krieg, Politik oder Ungerechtigkeiten. Deshalb an dieser Stelle zur Abwechslung ein Hinweis auf etwas lockerere Kost – ein Internethit.

Das Video ist kurz, nicht einmal eine Minute lang – ist aber schon viral gegangen und hat aus dem Elefantenbullen Tusker im Basler Zoo einen Internetstar gemacht.

Der 30-jährige Elefantenbulle klemmt dabei einen mehrere Meter langen Baumstamm zwischen Rüssel und Stosszahn, schleppt das Holz durch die Anlage und hievt es quer auf einen hohen Pfosten. Anschliessend balanciert er den Stamm so gekonnt aus, dass er auf dem Pfosten liegen bleibt. Nicht schlecht!

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