Heute in der Schweiz

Liebe Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer

Nach der gestrigen Ankündigung Alain Bersets, seinen Sitz im Bundesrat per Ende Jahr zu räumen, beginnt das Kandidat:innenkarussell bereits zu drehen. Das Besondere: Diesmal erheben auch die Grünen Anspruch auf einen Bundesratssitz.

Freundliche Grüsse aus Bern

© Keystone / Anthony Anex

Ein Platz wird frei: Das Kandidat:innenkarussell für Bersets Nachfolge dreht sich bereits.

Wer folgt auf Innenminister Alain Berset? Die Suche nach einer geeigneten Nachfolge für den freiwerdenden Sitz im Bundesrat begann gleich im Anschluss an Bersets gestrige Rücktritts- bzw. «Nichtwiederantritts»-Ankündigung.

Die Sozialdemokratische Partei (SP) hat bereits klargemacht, dass sie an ihren beiden Sitzen in der Regierung festhalten will. Ob Beat Jans, Daniel Jositsch, Jon Pult oder Matthias Aebischer – die Liste der SP-Politiker, die als mögliche Nachfolger gehandelt werden, ist derzeit noch lang.

Männer aus der Deutschschweiz dürften im Vorteil sein, weil die Romandie derzeit mit drei Sitzen im Bundesrat übervertreten ist – und weil die SP mit Elisabeth Baume-Schneider bereits eine Frau im Bundesrat hat, wie der Tages-Anzeiger in Erinnerung ruft.

Doch anders als beim Rücktritt von Simonetta Sommaruga erheben diesmal auch die Grünen einen Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat. Dieser «Angriff auf die Zauberformel» kommt nicht bei allen Parteien gut an – allen voran bei der SP nicht.

• «Grüne steigen ins RennenExterner Link – das gibt Ärger mit der SP» – der selbsterklärende Titel eines Artikels im Tages-Anzeiger.
• 20 Minuten hat bei den bürgerlichen Parteien nachgefragtExterner Link, ob sie bereit wären, den Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz anzuerkennen.
• Erste SP-Mitglieder bringen sich in Stellung – hier geht es zum Bericht von SRF News über das sozialdemokratische Kandidat:innenkarussellExterner Link.
• Alain Berset ist der erste Schweizer Politiker, der über lange Zeit Personenschutz benötigte. Lesen Sie dazu das Interview unseres Kollegen Balz Rigendinger.
• Berset war lange Bundesrat – doch den Rekord hält mit 32 Amtsjahren der freisinnige Berner Bundesrat Karl SchenkExterner Link, wie das Schweizer Radio und Fernsehen in Erinnerung ruft.

© Keystone / Gaetan Bally

Nach monatelangen Sondierungsgesprächen: Eckwerte für EU-Mandat verabschiedet.

Sie war im Vorfeld mit Spannung erwartet worden, ging dann aber im Zuge der Rücktritts-Ankündigung von Alain Berset etwas unter: Die Mitteilung des Bundesrats zum weiteren Vorgehen im EU-Dossier.

Zwei Jahre nach Abbruch der Verhandlungen über das Rahmenabkommen mit der EU hat er am Mittwoch die Eckwerte für ein Verhandlungsmandat verabschiedet, welches bis Ende des Jahres ausformuliert werden soll.

Ziel ist demnach, zwei weitere Abkommen mit der EU abzuschliessen: ein Stromabkommen und ein Abkommen über Lebensmittelsicherheit. Zudem strebt der Bundesrat eine erneute Teilnahme am Forschungsprogramm «Horizon Europe» an.

Die Eckwerte – das Resultat der monatelangen Sondierungsgespräche unter der Chefunterhändlerin Livia Leu und die Grundlage für die weiteren Gespräche mit der EU – seien vertraulich, beschloss der Bundesrat. Dennoch drangen Informationen an die Schweizer Presse. Laut der Zeitung Blick besteht die EU etwa auf einer Liberalisierung des Strommarkts für Privatkunden und -kundinnen sowie des Schienenverkehrs.

Dass der Bundesrat die Grundlage für Verhandlungen mit Brüssel verabschiedet habe, sei zu begrüssen, schreibt der Kommentator der NZZ. Doch bis zu den Bilateralen III sei es noch ein weiter Weg.

• Bundesrat verabschiedet Eckwerte für EU-Verhandlungsmandat – hier geht es zum SRF-BerichtExterner Link.
• Will der Bundesrat Flixzüge zulassen? Dieser Frage geht der Blick nach und beruft sich auf das Geheimpapier, das dem Bundesrat als Diskussionsgrundlage diente. (Blick+, Paywall).
• Ein weiter Weg bis zu den Bilateralen III – lesen Sie hier den Kommentar der NZZExterner Link. (Paywall)
• «Das grosse Feilschen»Externer Link: Der Tages-Anzeiger hat im Vorfeld der gestrigen Bundesratssitzung zusammengetragen, wo wir in den Verhandlungen mit der EU stehen und was bisher bekannt ist. (Paywall)

Keystone / Gaetan Bally

Hier lässt sich’s immer noch gut leben: Die Städte Genf und Zürich büssen im Ranking etwas ein.

Die «Economist Group» erstellt jedes Jahr eine Rangliste, die aufzeigt, in welchen grossen Städten es sich am besten leben lässt. Kriterien sind unter anderem Stabilität, Gesundheitssystem, Kultur und Umwelt, Bildung sowie Infrastruktur.

Zürich und Genf gehören weiterhin zu den Top Ten – Zürich auf Platz sechs, Genf auf Platz sieben. Im Vergleich zum Vorjahr sind die beiden Städte aber auf der Liste etwas nach unten gerutscht: Genf lag im Jahr zuvor noch an sechster Stelle, Zürich sogar auf Platz drei – die Limmatstadt verliert damit ihren Podest-Platz.

Auf Platz einsder lebenswertesten Städteliegt erneut Wien. Für das Ranking untersuchte die britische «Economist»-Gruppe insgesamt 173 Städte in aller Welt.

• Hören Sie dazu den Radiobeitrag aus der Sendung «Heute Morgen»Externer Link von Radio SRF.
• Auf der Seite von 20 Minuten können Sie sich das Top Ten-RankingExterner Link ansehen.
• Bei Expats sind jedoch die Schweizer Städte Zug und Basel einiges beliebterExterner Link. Warum das so ist, steht beispielsweise im Beitrag der Zeitung Blick über das letzte Expat City Ranking.