Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Verschwindet es? Bleibt es? Das beliebte Halbtax-Abonnement der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) ist Gegenstand von Spekulationen und Dementis.
Ausserdem stammten die Personen, die nach den Krawallen vom Samstag in Bern festgenommen wurden, mehrheitlich aus der Westschweiz, wie die Berner Polizei bekanntgab – sie selbst wird beschuldigt, übermässig Gewalt eingesetzt zu haben.
Gute Lektüre
Die ausgeartete Solidaritätskundgebung für Palästina vom Samstag in Bern sorgt weiterhin für Aufregung. Während die Berner Polizei über eine Rekordzahl von Festnahmen meldet – darunter ein «beträchtlicher Teil» aus der Westschweiz –, prangert Amnesty International die Aggressivität der Ordnungskräfte an.
«Es ist ungewöhnlich, dass wir so viele Aktivistinnen und Aktivisten des Schwarzen Blocks identifizieren konnten», erklärte Michael Bettschen, stellvertretender Chef der Regionalpolizei Bern. 536 Personen wurden festgenommen und identifiziert, bevor sie wieder freigelassen wurden. Die meisten werden wegen strafrechtlich Aufruhrs verfolgt.
80% von ihnen wohnen nicht im Kanton Bern, darunter ein «beträchtlicher Teil» aus der Westschweiz, wie Bettschen ebenfalls mitteilte. 85% der festgenommenen Personen haben die Schweizer Staatsangehörigkeit und die meisten sind zwischen 20 und 29 Jahre alt. Fast die Hälfte sind Frauen und 23 sind minderjährig.
Mehr als 200 Zeugenaussagen, die ab Montag von der NGO Amnesty International Schweiz gesammelt wurden, die als Beobachterin an der Demonstration teilnahm, verurteilen die Aggressivität der Polizei und berichten von friedlichen Demonstrierenden, Passantinnen und Passanten, die Verletzungen am Oberkörper oder im Gesicht erlitten. Die Organisation will auch Videomaterial analysieren, um «die Polizeiaktionen aus der Sicht der Grundrechte» zu bewerten, und ihre Schlussfolgerungen veröffentlichen.
Fast drei Jahre nach den Ereignissen beschäftigt die Übernahme der Credit Suisse durch ihre Konkurrentin UBS weiterhin die Justiz. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma kündigte am Mittwoch an, gegen den am Dienstag veröffentlichten Teilentscheid des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) bezüglich der Abschreibung der Obligationen der ehemaligen Credit Suisse Beschwerde einzulegen.
Der Ursprung der Angelegenheit geht auf das Massnahmenpaket zurück, das am 19. März 2023 im Rahmen der CS-Rettungsoperation durch die UBS angekündigt wurde. Dieses Paket umfasste namentlich die Abschreibung der Additional Tier 1-Kapitalinstrumente (AT1-Instrumente) mit einem Nominalwert von rund 16,5 Milliarden Franken. Etwa 3000 Personen legten daraufhin Beschwerden ein.
Das BVGer stellte fest, dass die Finma nicht über ausreichende Rechtsgrundlagen verfügte, um die Abschreibung der AT1-Obligationen von CS durchzuführen, und hob die Massnahme auf. Es hat sich jedoch noch nicht zu den Modalitäten der Rückerstattung geäussert. Die Finma präzisiert, dass sie innerhalb der 30-tägigen Frist beim Bundesgericht eine Beschwerde gegen den Entscheid einlegen wird.
Für Peter V. Kunz, Professor für Wirtschaftsrecht an der Universität Bern, der vom italienischsprachigen Radio und Fernsehen RSI befragt wurde, «wird das wahrscheinlich die alten Schulden der Credit Suisse wieder zum Leben erwecken, diese 16 Milliarden, welche die Bank den Anleihegläubigern schuldete. Aber es wird eine zweite Stufe des Urteils erforderlich sein, um die UBS zu zwingen, sie zurückzuzahlen».
Am Dienstag deckte das Deutschschweizer Konsumentenmagazin K-Tipp auf, dass das Halbtax-Abonnement der SBB ab 2027 verschwinden soll. Die Alliance Swisspass, der Branchenverband des öffentlichen Verkehrs, dementierte dies am Mittwoch.
Laut K-Tipp plant der Verkehrssektor, ab 2027 ein neues Tarifsystem einzuführen. Dieses System mit dem Namen «My Ride» würde eine radikale Umgestaltung der aktuellen Tarife zur Folge haben, einschliesslich der Einstellung des beliebten Halbtax-Abonnements.
«My Ride» dürfte für all jene teurer werden, die heute über ein Halbtax verfügen, so K-Tipp weiter. Künftig würden sich die neuen Preise zwischen jenen des heutigen Halbtax und dem Vollpreis bewegen. Zudem könnten Personen, die ihre Billette an Automaten oder am Schalter kaufen, wahrscheinlich nicht von Ermässigungen profitieren, da diese an ein digitales Profil gebunden sein werden.
Die Alliance Swisspass dementierte am Mittwoch und warf K-Tipp vor, «bewusst eine falsche Überschrift für ihren Artikel gewählt und Informationen irreführend dargestellt» zu haben. Zwar stimme es, dass die Branche über die Einführung eines neuen Tarifsystems nachdenke (Ziel 2035), «aber auch nach [dessen] Einführung wird das Halbtax-Abonnement weiterhin bestehen», versicherte sie.
PFAS, diese ewigen Schadstoffe, wurden sogar in den Schweizer Alpen gefunden. Forschende haben Spuren davon am Matterhorn, im Oeschinensee und in Arosa entdeckt.
Am mythischen Matterhorn wurde die höchste Konzentration gefunden. Für Basilius Thalmann, Spezialist für Umweltwissenschaften an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), ist «das Vorkommen von PFAS in solchen Höhen und in derart abgelegenen Gebieten besorgniserregend».
Laut dem Wissenschaftler könnten diese chemischen Substanzen über die Atmosphäre, den Staub oder Niederschläge in die Alpen gelangt sein, aber auch durch menschliche Aktivitäten: «In Skigebieten können PFAS beispielsweise über Skiwachs oder wasserabweisende Sprays eingetragen werden.»
Ausserdem enthielten sechs der acht Proben eine seit 14 Jahren verbotene Verbindung. Die gemessenen Werte sind jedoch nicht toxisch.
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