Archive – Demokratie

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Der Weltraum geht auch uns etwas an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2016 Die Idee zu diesem beispiellosen Bürgerforum hatte der neue Generaldirektor der ESAExterner Link, der Deutsche Jan Woerner. Bis heute war der Weltraum immer eine Sache von Staat und Wissenschaft. Einfache Bürgerinnen und Bürger hingegen profitieren jeden Tag von den Errungenschaften der Raumfahrt. Telekommunikation, GPS, Wetterprognosen – alles unmöglich ohne die um die Erde kreisenden oder…

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«Wir brauchen mehr Künstler und Philosophen in der Politik»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2016 Dem Volk politische Macht übertragen: Für Islands Piratenpartei ist die direkte Demokratie der Schweiz ein Modell, das man weiterentwickeln könnte.

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Volksinitiativen – Erfolg über die Urnen hinaus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Sep. 2016 Nachdem das Parlament heute definitiv dem Gesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 zugestimmt hat, zieht das KomiteeExterner Link seine «WiedergutmachungsinitiativeExterner Link» offiziell zurück. Sofern nicht das Referendum gegen das Gesetz ergriffen wird, kommt die Volksinitiative also nicht vors Volk, da die Initianten ihr Anliegen durch das Gesetz erfüllt sehen. Ebenfalls…

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E-Voting: gleiche Rechte für alle

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2016 Die elektronische Stimmabgabe ist unter Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern ein heikles Thema. In der Tat haben sich 24 Jahre nach der Einführung der brieflichen Stimmabgabe mehr als 142’000 Personen, die im Ausland leben, in einem Stimmregister eingetragen, um ihre politischen Rechte ausüben zu können. Leider ist es in der Praxis für viele schwierig, politisch aktiv zu…

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Demokratie erfordert Vorsicht beim Abstimmen über das Internet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2016 In einer Demokratie ist es von grundlegender Bedeutung, dass die Bürgerinnen und Bürger absolutes Vertrauen haben in die Glaubwürdigkeit der Urnengänge. Andernfalls würde die Legitimität von Volksentscheiden und gewählten Institutionen stark geschwächt. Diese Glaubwürdigkeit muss deshalb unbedingt garantiert sein, bevor ein neuer Kanal zur Stimmabgabe eröffnet wird. Und bisher ist das für das Abstimmen und…

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Republikaner in der Gunst der US-Mitarbeiter von Schweizer Firmen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Sep. 2016 Bisher haben in den USA tätige Mitarbeitende – Amerikaner oder Niedergelassene mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht – von mehreren der 20 grössten Unternehmen, deren Aktien im Swiss Market Index (SMI) enthalten sind, für den US-Wahlkampf 2016 insgesamt 6,1 Millionen Dollar gespendet – 55% davon zugunsten der Republikaner. Ein ähnliches Bild ergab sich 2012, als drei Fünftel der…

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Die Angst geht um in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Sep. 2016 Die Schweizer Stimmbevölkerung hat eine Rentenerhöhung der AHV (Alters-und Hinterlassenenversicherung) um 10 Prozent klar abgelehnt. Die Schweizer Presse erklärt dies mit der Angst vor der Zukunft des Vorsorgesystems angesichts des Renteneintritts der so genannten «Babyboomer»: Die demografische Entwicklung stelle die AHV vor grosse Probleme, und höhere Renten vergrösserten das Finanzloch, schreibt beispielsweise die «Neue Zürcher…

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Stimmen die Leute manchmal gegen ihre eigenen Interessen?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Sep. 2016 In den letzten Jahren gab es verschiedene Initiativen und Referenden, bei denen Schweizer und Schweizerinnen scheinbar gegen ihre eigenen Interessen stimmten, indem sie zum Beispiel ein tieferes Rentenalter, mehr Ferien oder ein bedingungsloses Grundeinkommen ablehnten. Ausländische Medien, die es kaum glauben konnten, hatten im Zusammenhang mit der Ablehnung der Forderung nach mehr Ferien berichtet, als…

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Inländervorrang als Heilmittel gegen Grenzgängerdruck

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Sep. 2016 Die Entstehung der kantonalen Volksinitiative «Prima i nostri» (Zuerst die Unsrigen) ist eng mit der eidgenössischen Volksinitiative «Gegen Masseinwanderung» https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis413t.htmlExterner Link verknüpft, die am 9. Februar 2014 angenommen wurde. Das Schweizer Stimmvolk hiess einen neuen Verfassungsartikel gut, der festschreibt, die Zuwanderung zu bremsen und Inländern eine Priorität auf dem Arbeitsmarkt einzuräumen. Im Tessin befürworteten 68…

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Zürcher Parlament gibt Volk freiwillig mehr Macht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Sep. 2016 Der Flughafen Zürich ist ein Zankapfel: Seit Jahrzehnten streitet die Schweiz mit Deutschland über die Verteilung des Fluglärms. Nachdem Deutschland 2003 einseitig die Anzahl Überflüge über deutsches Gebiet begrenzt hat, geriet der grösste Flughafen der Schweiz mit seinen drei Start- und Landebahnen in Schwierigkeiten. Im Jahr 2012 einigten sich die Schweiz und Deutschland auf einen…

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