Cluster: Democracy

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Chancen für einen ernsthafteren Umgang mit Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juli 2016 Das VfGH-Urteil richtet sich gegen schlampigen Umgang mit Wahlvorschriften. Dieses Urteil muss aber zu Ende gedacht werden. Der besonders strenge Massstab für die Wahlauszählung muss nämlich erst recht auch für einen qualitätsvollen Wahlkampf gelten. Erstmals in einer westlichen Demokratie hat der österreichische Verfassungsgerichtshof am 1. Juli 2016 eine Wahl zur Gänze aufgehoben. Die Stichwahl zwischen…

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Demokratie

Die Brieftaube, der Hundekot, das Freudenhaus – fast alles geht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juli 2016 Wie wertvoll dieses an sich einfache Volksrecht ist, zeigt die #Brexit-Abstimmung in Grossbritannien. Sie wurde nicht durch eine Volksinitiative «von unten» angestossen, sondern durch Premierminister David Cameron, also «von oben». Mit dem Resultat, dass das Land und ganz Europa jetzt vor einem Scherbenhaufen stehen. Die schweizerische Volksinitiative, die ihren 125. Geburtstag feiert, ist grundsätzlich offen…

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Demokratie

Demokratie gegen Fussball 1:1

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juli 2016 Es gibt tatsächlich eine starke Korrelation zwischen Demokratie und dem Erfolg ihrer Fussball-Nationalmannschaften. Wobei da auch noch andere Faktoren bestimmend sind. Hier also das Märchen von den gemischten Einflüssen auf das Ranking der Nationalteams. Sportliche Erfolge eines Landes hängen mit der wirtschaftlichen Entwicklung zusammen. Dies ist für OlympiaExterner Link sehr gut nachweisbar. Aber wie hängen…

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Demokratie

Erste Bussen im Tessin wegen Verhüllung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juli 2016 Es war eine gesuchte Provokation: Die Konvertitin Nora Illi trat in Locarno gemeinsam mit dem französisch-algerischen Geschäftsmann Rachid Nekkaz auf, der in Frankreich und Belgien gegen Verhüllungsverbote kämpft. Auf der Piazza Grande von Locarno hatten sich Gegner und Befürworter des soeben in Kraft gesetzten Burka-Verbots versammelt. Am 22. September 2013 hatte das Tessiner Stimmvolk mit…

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Demokratie

Hat das Volk immer recht?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juli 2016

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Demokratie

Brexit, Europa und die direkte Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juli 2016 Die Abstimmenden in Grossbritannien haben sich für den Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Wie kann man diese Tatsache beschreiben? Der Ursprung des Referendums ist eine Abstimmung, die von der Regierung angesetzt worden ist. Und es waren parteiinterne Machtbewegungen, die auf diese Weise langfristig eingehegt werden sollten. Der britische Premierminister Cameron wollte sich seiner ständigen…

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Demokratie

Britisches Interesse an Schweizer Modell für Beziehungen zur EU

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Juni 2016 Nach dem historischen Referendum vom letzten Donnerstag, mit dem der Austritt Grossbritanniens aus der EU beschlossen wurde, gibt es viele Unsicherheiten. Und alle fragen sich, was als nächstes passieren wird. Wie wird Grossbritannien das politische und wirtschaftliche Chaos meistern können, zu dem die Abstimmung geführt hat? Wie kann das Land seine Scheidung von der EU…

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Demokratie

Vom chancenlosen Misstrauenshebel zum Politik-Schreck

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Juni 2016 Vor 125 Jahren, am 5. Juli 1891, genehmigten die stimmberechtigten Männer die Revision des dritten Abschnittes der schweizerischen Bundesverfassung. Dieser enthielt als zentrale Neuerung die Volksinitiative auf Bundesebene. Mit ihr konnten 50’000 Stimmberechtigte eine Verfassungsänderung vorschlagen, über die dann sämtliche Stimmberechtigten zu befinden hatten. Nach der späten Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Frauen wurde…

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Demokratie

«Eine Abstimmung ist keine Online-Umfrage»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Juni 2016 Die Schweizer Institutionen, die im 19. Jahrhundert entstanden sind, haben gute und loyale Dienste geleistet. Aber sie haben nie wichtige Reformen erlebt. Insbesondere die direkte Demokratie hat ihren rustikalen Charakter aus den Anfangstagen bis heute bewahrt. Die Gesellschaft dagegen hat sich drastisch verändert. Heute revolutionieren neue Technologien auch die Praxis der Demokratie. Dank Internet ist…

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Demokratie

«Der beste Weg zur Eindämmung der Krise der Demokratien»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Juni 2016 Die repräsentativen Demokratien machen schwierige Zeiten durch. Vertrauenskrise, Krise der Autorität, aber auch Krise des liberalen, vorsehenden Staates, wie er in der unmittelbaren Nachkriegszeit entstand. Hervorgehend aus einer veritablen Kulturrevolution, welche die westlichen Demokratien seit den 1970er-Jahren wegfegte, blüht seither der Individualismus auf. Er wächst auf den Ruinen des politischen Lebens, dessen Säulen, die Parteien,…

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