Cluster: Democracy

Mehr

Fluch der Initiative: Warum Inhalt und Umsetzung sich nie decken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Juli 2016 Die Vorwürfe, Initiativtexte würden immer ungenauer umgesetzt, werden lauter und lauter. Zu Recht? Marc Bühlmann: Das ist schwierig zu sagen. Die Frage ist: Was heisst ungenau? Es kommt darauf an, wie ein Initiativtext aussieht, wie präzise er ist und ob seine Umsetzung internationale Verträge oder Beziehungen tangiert. Wenn der Text sehr präzise war, deutlich angenommen…

Mehr Fluch der Initiative: Warum Inhalt und Umsetzung sich nie decken

Mehr

Demokratie

Die Volksinitiative – eine Idee geht um die Welt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Juli 2016 «Es freut mich sehr, dass die phantastische Idee der Volksgesetzgebung nun auch auf der anderen Seite der Erde fusst fasst». Dies die Antwort des Chefredaktors einer sozialdemokratischen Schweizer Zeitung auf die Zuschrift eines Auswanderers. Es ist das Jahr 1894. In Amerika sorgt eine kleine Schrift des New Yorker Journalisten John W. Sullivan zur Einführung von…

Mehr Die Volksinitiative – eine Idee geht um die Welt

Mehr

Demokratie

Die Volksinitiative, die niemand verstand

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juli 2016 Nach der Vorprüfungsverfügung der Bundeskanzlei vom 28.04.1998Externer Link konnten vom 12. Mai 1998 bis zum 12. November 1999 die Unterschriften für eine neue Eidgenössische Volksinitiative gesammelt werden. Ihr Titel lautete: «Die persönliche Souveränität der Bürger (Einrichtung einer Fachkommission des Senats einer ‚Schweizerischen Akademie für Technik, Lebensfragen und Wissenschaft‘ als oberste Gerichtsinstanz)». Die Volksinitiative wollte die…

Mehr Die Volksinitiative, die niemand verstand

Mehr

Demokratie

Chancen für einen ernsthafteren Umgang mit Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juli 2016 Das VfGH-Urteil richtet sich gegen schlampigen Umgang mit Wahlvorschriften. Dieses Urteil muss aber zu Ende gedacht werden. Der besonders strenge Massstab für die Wahlauszählung muss nämlich erst recht auch für einen qualitätsvollen Wahlkampf gelten. Erstmals in einer westlichen Demokratie hat der österreichische Verfassungsgerichtshof am 1. Juli 2016 eine Wahl zur Gänze aufgehoben. Die Stichwahl zwischen…

Mehr Chancen für einen ernsthafteren Umgang mit Demokratie

Mehr

Demokratie

Die Brieftaube, der Hundekot, das Freudenhaus – fast alles geht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juli 2016 Wie wertvoll dieses an sich einfache Volksrecht ist, zeigt die #Brexit-Abstimmung in Grossbritannien. Sie wurde nicht durch eine Volksinitiative «von unten» angestossen, sondern durch Premierminister David Cameron, also «von oben». Mit dem Resultat, dass das Land und ganz Europa jetzt vor einem Scherbenhaufen stehen. Die schweizerische Volksinitiative, die ihren 125. Geburtstag feiert, ist grundsätzlich offen…

Mehr Die Brieftaube, der Hundekot, das Freudenhaus – fast alles geht

Mehr

Demokratie

Demokratie gegen Fussball 1:1

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juli 2016 Es gibt tatsächlich eine starke Korrelation zwischen Demokratie und dem Erfolg ihrer Fussball-Nationalmannschaften. Wobei da auch noch andere Faktoren bestimmend sind. Hier also das Märchen von den gemischten Einflüssen auf das Ranking der Nationalteams. Sportliche Erfolge eines Landes hängen mit der wirtschaftlichen Entwicklung zusammen. Dies ist für OlympiaExterner Link sehr gut nachweisbar. Aber wie hängen…

Mehr Demokratie gegen Fussball 1:1

Mehr

Demokratie

Erste Bussen im Tessin wegen Verhüllung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juli 2016 Es war eine gesuchte Provokation: Die Konvertitin Nora Illi trat in Locarno gemeinsam mit dem französisch-algerischen Geschäftsmann Rachid Nekkaz auf, der in Frankreich und Belgien gegen Verhüllungsverbote kämpft. Auf der Piazza Grande von Locarno hatten sich Gegner und Befürworter des soeben in Kraft gesetzten Burka-Verbots versammelt. Am 22. September 2013 hatte das Tessiner Stimmvolk mit…

Mehr Erste Bussen im Tessin wegen Verhüllung

Mehr

Demokratie

Hat das Volk immer recht?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juli 2016

Mehr Hat das Volk immer recht?

Meinung

Mehr

Demokratie

Brexit, Europa und die direkte Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juli 2016 Die Abstimmenden in Grossbritannien haben sich für den Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Wie kann man diese Tatsache beschreiben? Der Ursprung des Referendums ist eine Abstimmung, die von der Regierung angesetzt worden ist. Und es waren parteiinterne Machtbewegungen, die auf diese Weise langfristig eingehegt werden sollten. Der britische Premierminister Cameron wollte sich seiner ständigen…

Mehr Brexit, Europa und die direkte Demokratie

Mehr

Demokratie

Britisches Interesse an Schweizer Modell für Beziehungen zur EU

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Juni 2016 Nach dem historischen Referendum vom letzten Donnerstag, mit dem der Austritt Grossbritanniens aus der EU beschlossen wurde, gibt es viele Unsicherheiten. Und alle fragen sich, was als nächstes passieren wird. Wie wird Grossbritannien das politische und wirtschaftliche Chaos meistern können, zu dem die Abstimmung geführt hat? Wie kann das Land seine Scheidung von der EU…

Mehr Britisches Interesse an Schweizer Modell für Beziehungen zur EU

Cluster: Democracy

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert