Cluster: Democracy

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Kampf gegen Terrorismus – zwischen Schutz und Eingriff

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juli 2016 Das Bundesgesetz über den NachrichtendienstExterner Link wurde letzten Herbst vom Parlament verabschiedet. Es soll die gesetzlichen Grundlagen schaffen, um besser gegen Terrorismus, Spionage und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen vorgehen zu können. Um dieses Ziel zu erreichen, würde der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet: Abgesehen von telefonischer Überwachung wäre es künftig möglich, E-Mails…

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Demokratie

Wird das Schweizer Stimmvolk einer Erhöhung der Altersrenten zustimmen?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juli 2016 Vom Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB) lanciert, wird die Initiative «AHVplusExterner Link» von rot-grüner Seite unterstütztExterner Link und von den Arbeitgeber-Organisationen und den Rechts- und Mitte-Parteien bekämpftExterner Link. Mit einer Erhöhung von 10%, wollen die Befürworter der Abnahme der Renten der Alters- und Hinterbliebenenversicherung (AHVExterner Link) gegenüber der Lohnentwicklung und der Senkung der Renten der beruflichen Vorsorge…

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Demokratie

Eine grüne Wirtschaft zur Rettung des Planeten Erde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juli 2016 Bis ins Jahr 2050 muss die Schweiz über eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft verfügen, um den Fortbestand unseres Planeten zu sichern. Dies verlangt die Volksinitiative "Für eine Grüne Wirtschaft".

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Demokratie

Kinder abstimmen lassen, um die Alten zu kontern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Juli 2016 Mit der Alterung der Gesellschaft befasst sich auch Avenir Suisse. Neben klassischen Themen wie Ruhestand und Pflege setzt sich der Think Tank wirtschaftlicher Interessengruppen auch mit den Konsequenzen für die Demokratie auseinander, die den Weg einer «Gerontokratie» einschlagen könnte. Schon heute ist der Alters-Mittelwert des Stimmvolks deutlich höher als jener der Gesamtbevölkerung. Tatsache ist, dass…

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Demokratie

Tour de France – auch ein Lehrstück in Schweizer Föderalismus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Juli 2016 Es ist also soweit: Die TourExterner Link ist in die Schweiz. Für volle drei Tage. Am 18. Juli traf die «Grande Boucle» in BernExterner Link ein, das erstmals EtappenzielExterner Link ist. Nach einem Ruhetag in der Bundesstadt zieht der Tross am Mittwoch ins WallisExterner Link. Der Aufstieg zur Staumauer von Emosson, wo das Ziel auf…

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Demokratie

Platz da – Le Tour kommt in die Schweiz!

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2016 Am Montag, 18. Juli, trifft die Tour Externer Linkin der Bundesstadt BernExterner Link ein. Nach einem Ruhetag zieht der Tross am Mittwoch ins Wallis, wo sich auf der Staumauer von Finhaut-EmossonExterner Link, auf 2000 Meter über Meer, die Bergspezialisten in Szene setzen können. Die Tour auf den Strassen der Kantone Waadt, Neuenburg, Freiburg, Bern und…

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Demokratie

Schaffhauser Bürgern liegt das Abstimmen im Blut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Juli 2016 Nach Abstimmungen und Wahlen schaut die ganze Schweiz jeweils neidisch gen Nordost. Dort sitzt nämlich der kleine Kanton Schaffhausen, der in der Paradedisziplin der direkten Demokratie immer wieder die Goldmedaille holt: Um die 65% der stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner nehmen in diesem Landeszipfel jeweils an Abstimmungen und Wahlen teil. Dies im krassen Gegensatz zur Restschweiz,…

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Demokratie

Das sagen Schaffhauserinnen und Schaffhauser zur Stimmpflicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Juli 2016

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Demokratie

Wie gefährlich ist direkte Demokratie?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Juli 2016 Für Millionen von Britinnen und Briten war es ein böses Erwachen: «We’re out», kommentierte die britische Zeitung «Daily Mirror» am 24. Juni das harte Verdikt des Brexit-Plebiszits. Bei einer für Grossbritannien rekordhohen Stimmbeteiligung von über 72% der gut 46 Millionen Stimmberechtigten hatten sich am Tag zuvor 52% für einen Austritt aus der Europäischen Union ausgesprochen.…

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Demokratie

Demokratie oder wenn das Volk doch nicht der Chef ist

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Juli 2016 Zwei Parlamentarier mit Herzblut, zwei Rechtsgelehrte ohne professorale Zurückhaltung, ein souveräner Gesprächsführer – und das Juwel als fruchtbarer Anstoss: Die Podiumsdiskussion «125 Jahre Eidgenössische Volksinitiative – eine Erfolgsgeschichte?» von Dienstagabend am Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) bot demokratische Debattierlust und -kultur erster Güte. «So lausig wie das Parlament hat kein Initiativkomitee gearbeitet.» «Das Parlament hat…

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