Cluster: Democracy

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Europa bleibt verwöhntes Kind, USA machen Rückschritt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Feb. 2017 Weniger als 5% der Weltbevölkerung leben in einer echten Demokratie. Von den 19 Ländern, die als echte Demokratien gelten, befinden sich 14 in Europa und – Ironie der Geschichte – sind sieben Monarchien. Wenig überraschend stehen auf dem Podest und auf dem fünften Rang nordeuropäische Länder (Norwegen, Island, Schweden, Dänemark). Auf den vierten Rang hat…

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Demokratie

Fusion von 13 Gemeinden zu «Neuem Bellinzona»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Feb. 2017 Die Fusion von 13 Gemeinden im Bellinzonese ist das grösste Projekt dieser Art in der ganzen Schweiz. Für das Tessin, namentlich den nördlichen Teil (SopraceneriExterner Link), stellt diese Fusion eine Zäsur dar. Denn traditionell hatten hier Gemeindefusionen wenige Chancen; im Bellinzonese und Locarnese wollten die Gemeinden stets autonom bleiben. Nun die Kehrtwende, zumindest im Bellinzonese.…

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Demokratie

«Informationsmedien sind das Lebenselixier der Demokratie»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2017 Sie gehörte praktisch bis Ende des 20. Jahrhunderts zum Tafelsilber der Schweizer Demokratie: Die Medienlandschaft, die durch eine schier einzigartige Vielfalt bestach. Im Vergleich zum Ausland ist sie sogar heute noch äusserst mannigfaltig. Doch die Zahl der Titel ist in der Schweiz seit Jahren auf Talfahrt. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Hauptgrund laut…

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Demokratie

Energiewende: Das Stimmvolk wird entscheiden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2017 Es war kurz nach der Atomkatastrophe von Fukushima im Frühling 2011, als in der Schweiz die Energiestrategie 2050 lanciert wurde. Sie soll die Grundlage legen für eine breit angelegte Umwälzung des Schweizer Energiesystems. Die Strategie, entstanden in fünf Jahren Arbeit, sieht zuvorderst den Ausstieg aus der Atomenergie vor, also die schrittweise Abschaltung der fünf Schweizer…

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Demokratie

Sollen die Schweizer Medien vom Staat gefördert werden? Ja, aber …

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Jan. 2017 Die direkte Demokratie bringt mit sich, dass die Bürgerinnen und Bürger zu vielen teils komplexen Themen Stellung beziehen können. Viele sind sich einig, dass für die Entscheidungsfindung die Informationen und Diskurse in den Medien wichtig sind. Darüber, wie die Medienvielfalt garantiert werden soll, gehen die Meinungen jedoch weit auseinander. Was früher oft nur durch Bezahlung…

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Demokratie

Trumps Medienkonferenz: «Schlechter Tag für die Demokratie»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Jan. 2017 An der ersten Medienkonferenz seit den Wahlen vom 8. November 2016 und neun Tage vor seiner Vereidigung versuchte Trump, unbewiesene Geheimdienstberichte zu zerzausen, wonach Russland über kompromittierendes Material über den künftigen US-Präsidenten verfüge, das diesen für Erpressungen verletzlich mache. Trump wies die Vorwürfe mit aller Härte zurück, beschuldigte den amerikanischen Geheimdienst, für das Informationsleck verantwortlich…

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Demokratie

Schweizer Politiker glänzen durch Abwesenheit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Dez. 2016 Die Schweiz ist eine halbdirekte Demokratie: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wählen einerseits Repräsentanten ins Parlament, andererseits erhalten sie vier Mal im Jahr die Gelegenheit, sich mittels Volksabstimmungen direkt zu bestimmten Sachthemen zu äussern. Das Element der direkten Demokratie ist trotz einiger Kritik für die meisten Schweizerinnen und Schweizer wichtig, denn das Repräsentativsystem hat eine grosse…

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Demokratie

Schweiz braucht kein Verfassungsgericht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Dez. 2016 Soll das Bundesgericht überprüfen können, ob Bundesgesetze mit der Bundesverfassung im Einklang stehen? Darauf antwortet die Bundesverfassung mit einem Nein. In der Schweiz gibt es also anders als in vielen europäischen Staaten keine umfassende Verfassungsgerichtsbarkeit, die es einem Gericht erlaubt, vom demokratischen Gesetzgeber beschlossene Gesetze unter Rückgriff auf die Verfassung zu überprüfen, die Gesetze gegebenenfalls…

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Demokratie

Verfassungsgerichtsbarkeit als Hüterin der Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Dez. 2016 In den meisten rechtsstaatlichen Ländern ist die Verfassung der oberste Erlass, der allen nationalen Gesetzen und Verordnungen vorgeht. In Deutschland beispielsweise kann das Bundesverfassungsgericht ein verfassungswidriges Bundesgesetz aufheben. In den USA können sämtliche Gerichte verfassungswidrigen Bundesgesetzen im konkreten Einzelfall die Anwendung versagen. In der Schweiz ist das anders: Hier können Richter nur verfassungswidrigen Verordnungen oder…

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Demokratie

Schweizer Rechtsparteien auf Siegeskurs, Mitte mit Verlusten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Dez. 2016 In den Kantonen haben sich die Tendenzen bestätigt, die anlässlich der Eidgenössischen Wahlen im Oktober 2015 festgestellt wurden: Keine grosse Veränderung der Parteienlandschaft, eine Zunahme der Rechten, eine Konsolidierung der Linken und ein Abbröckeln der Mitte. Zu diesem Schluss kommen die Politologen Daniel BochslerExterner Link, Professor für Politikwissenschaft an den Universitäten Kopenhagen und Zürich, und…

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