Cluster: Democracy

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Wirbel um Kantonsverfassung im Wallis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Okt. 2016 Es bräuchte 6000 Unterschriften, zusammengekommen sind 7895. Am 27. Juli hat das Komitee «Verfassungsrat WallisExterner Link» drei Kartons mit Unterschriftenbögen bei der Walliser Staatskanzlei in Sitten deponiert. Für Jean Zermatten, Co-Präsident des Komitees, sind die Unterschriften ein «kleiner Schatz». Ein Schatz, der nicht einfach zusammenzubekommen war, wie er zugibt. Der ehemalige Jugendrichter und Sohn des…

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Demokratie

Vom Stimmvolk zur echten Stimme des Volkes

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Okt. 2016 Das Ergebnis war deutlich: Bei der Befragung sprachen sich 88% für die Einführung eines kantonalen Stimm- und Wahlrechts für alle Genfer Einwohnerinnen und Einwohner aus. 11% waren dagegen, 1% legten einen leeren Zettel in die Urne. 592 Personen beteiligten sich an der Konsultation. Etwa die Hälfte machte über die Internetseite des Vereins «Droits politiques pour…

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Demokratie

Kriselnde Gemeindedemokratie: Auch Geschenke helfen nicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Okt. 2016 Geschenke sind als Fördermassnahme für die lokale direkte Demokratie ungeeignet. Kontraproduktiv ist es auch, wenn Vereine ihre Mitglieder aktiv zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung auffordern. Diese und weitere überraschende Befunde zeigt die erste repräsentative Befragung von Stimmberechtigten zur Beteiligung an Gemeindeversammlungen in der Schweiz. Durchgeführt wurde sie vom Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) in Richterswil…

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Demokratie

Arth, das Dorf mit dem demokratischen Geheimnis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Okt. 2016 Kurz hinter Arth beginnen die Alpen. Vor dem Dorf erstreckt sich im Herbstlicht der tiefblaue Zugersee. Daneben wächst die Rigi in die Höhe, einer der berühmtesten Berggipfel der Schweiz. Auch die Besuche der Dichter Johann Wolfgang von Goethe (1775) und Mark Twain (1879) machten die Rigi zur «Königin der Berge». Gleich gegenüber aber türmt sich…

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Sep. 2016 Nachdem das Parlament heute definitiv dem Gesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 zugestimmt hat, zieht das KomiteeExterner Link seine «WiedergutmachungsinitiativeExterner Link» offiziell zurück. Sofern nicht das Referendum gegen das Gesetz ergriffen wird, kommt die Volksinitiative also nicht vors Volk, da die Initianten ihr Anliegen durch das Gesetz erfüllt sehen. Ebenfalls…

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Demokratie

E-Voting: gleiche Rechte für alle

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2016 Die elektronische Stimmabgabe ist unter Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern ein heikles Thema. In der Tat haben sich 24 Jahre nach der Einführung der brieflichen Stimmabgabe mehr als 142’000 Personen, die im Ausland leben, in einem Stimmregister eingetragen, um ihre politischen Rechte ausüben zu können. Leider ist es in der Praxis für viele schwierig, politisch aktiv zu…

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