Cluster: Swiss Abroad

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E-Voting auf dem Vormarsch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Mai 2004 Nach Versuchen auf Gemeinde-Ebene sollen vier Genfer Gemeinden auch über eigenössische Vorlagen per Internet abstimmen. «Im Moment stehen alle Zeichen auf grün», sagt Daniel Brändli, Projektleiter E-Voting beim Bund. Im Herbst sollen vier Genfer Gemeinden erstmals über eidgenössische Vorlagen per Internet abstimmen. Der Bundesrat muss allerdings dem Versuch noch zustimmen. Er muss das Risiko abwägen,…

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Schweizer Politik

Das Gewehr bleibt im Schrank

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Mai 2004 Einem Schweizer Symbol auf der Spur. Es erstaunt ausländische Besucherinnen und Besucher immer wieder, wie allgegenwärtig Armeeangehörige mit ihren Waffen im Schweizer Alltagsbild präsent sind: in der Eisenbahn, im Café oder auf der Strasse. Der Schweizer Wehrmann nimmt seine Waffe nach Hause. Hunderttausende von Sturmgewehren lagern in den Kellern und Schränken der erwachsenen Schweizer, egal…

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Schweizer Politik

Mitte zufrieden, Linke und Rechte enttäuscht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Mai 2004 Mit über 200 Einzel- und vielen zusätzlichen Minderheitsanträgen hatte sich die grosse Kammer zu viele Steine in den Weg gelegt. Traktanden der nationalrätlichen Sondersession waren einzig das neue Ausländergesetz und die Revision des Asylgesetzes. Während dieses abgeschlossen werden konnte, verlor sich die Grosse Kammer beim Ausländergesetz in den Details und muss die Beratung in der…

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Schweizer Politik

Abstimmung: Vor einem dreifachen Nein

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Mai 2004 Dies zeigt die zweite Umfrage des Instituts DemoSCOPE im Auftrag der SRG SSR idée suisse. Bei der Volksabstimmung vom 16. Mai sind die Stimmberechtigten aufgerufen, sich zu drei Themen mit grosser finanzieller Bedeutung zu äussern. Aus dem leichten Trend zur Ablehnung in der ersten Befragung im März ist nun ein klares Zeichen geworden: Bundesrat und…

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Schweizer Politik

Gottlieb-Duttweiler-Preis für Joschka Fischer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2004 Vor der Preisverleihung traf sich Fischer mit seiner Schweizer Amtskollegin Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. An einer kurzen Medienkonferenz im Gottlieb Duttweiler Institut (GDI) in Rüschlikon bei Zürich begrüsste Calmy-Rey die Teilnahme Deutschlands am Mediations-Prozess um den Zürcher Flughafen. Auch die Zusage, die Grenzkontrollen zwischen den beiden Staaten würden künftig bürgerfreundlicher gestaltet, nahm die Aussenministerin mit Genugtuung…

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Schweizer Politik

Ohne sie geht nichts

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2004 Mit dem Slogan «Ohne uns geht nichts» wurde an die Beiträge erinnert, welche Ausländer für die Schweizer Wirtschaft und die Sozialwerke leisten. In der Schweiz leben rund 1,5 Mio. Ausländer. Das heisst, dass praktisch jeder fünfte Einwohner keinen roten Pass mit dem weissen Kreuz hat. Diese Personen sind für das Land in zweierlei Hinsicht äusserst…

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Schweizer Politik

Am Asyl scheiden sich die Geister

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2004 Seit Jahren schon spaltet die Asylfrage die Schweizer Gesellschaft. Und die gegenwärtige Revision der Asylpolitik sorgt für zusätzlichen Sprengstoff. Wenige Themen haben den politischen Diskurs in der Schweiz in den letzten Jahrzehnten so geprägt wie das Asylrecht. Während die Linke mit Kritik am bestehenden Asylrecht nicht spart und es für zu restriktiv hält, unternimmt die…

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Schweizer Politik

Sperrige Zeitzeugen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Apr. 2004 Es handelt sich vor allem um Festungen, Bunker oder Sperren, die zwar nicht mehr gebraucht werden, aber aus historischer, kultureller oder ökologischer Sicht erhaltenswert sind. Seit einigen Jahren erarbeiten Expertenteams des Bundes ein Inventar jener Infrastrukturen in der Schweiz, die zwar militärisch nicht mehr gebraucht werden, aber aus geschichtlichen, kulturellen oder ökologischen Gründen erhalten bleiben…

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Schweizer Politik

«Wir können die EU-Politik mitbestimmen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Apr. 2004 In wenigen Tagen ist die EU-Erweiterung Realität, mit der Schweiz als Nicht-Mitglied mittendrin. Seit 1995 ist Österreich in der Europäischen Union mit dabei. Und seit 1996 vertritt Paul Rübig, Delegierter der Österreichischen Volkspartei, zusammen mit 20 weiteren Abgeordneten sein Land im Europäischen Parlament. Rübig ist überzeugt, dass die Mitgliedschaft Österreich erlaubt, eine vitale Rolle in…

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Schweizer Politik

Beschwerderecht kommt unter Druck

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2004 Der Stadion-Streit ist kein Einzelfall. Bürgerliche Politiker fordern deshalb seit einiger Zeit eine Änderung des Beschwerderechts. In den Medien gelangen sie regelmässig in die Schlagzeilen: Die grossen Bauprojekte, die durch Einsprachen von Umweltorganisationen verzögert oder blockiert werden. Der Fall in Zürich ist nur der aktuellste in einer langen Reihe. Zu reden gab etwa der fehlgeschlagene…

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