Cluster: Swiss Abroad

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Genfer Initiative zeigt neuen Weg zum Frieden auf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2003 Aussenministerin Micheline Calmy-Rey erklärte gegenüber swissinfo, das Abkommen ersetze nicht die «Road Map», könnte aber dem Frieden neuen Auftrieb verleihen. Das Genfer Dokument war nach zweijährigen geheimen Verhandlungen von den beiden Initianten, dem früheren israelischen Justizminister Jossi Beilin und dem früheren palästinensischen Minister für Regierungsgeschäfte Jassir Abed Rabbo, am 12. Oktober in Jordanien unterzeichnet worden.…

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Schweizer Politik

Referendum gegen AHV-Revision steht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2003 Gesamthaft sind damit 101’698 Unterschriften zusammen gekommen. Nötig gewesen wären 50’000 Unterschriften. Neben dem Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB) sammeln auch noch andere Organisationen Unterschriften für das Referendum, so dass die Zahl wohl noch übertroffen wird, schreibt der SGB in einem Communiqué vom Sonntag. Grosse Ablehnung in Bevölkerung Mit seiner Aktion wollte der SGB beweisen, dass er…

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Schweizer Politik

Jimmy Carter: Von Camp David zum Genfer Abkommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2003 Die symbolische Vereinbarung zwischen Israelis und Palästinensern könnte der von den USA unterstützten «Road Map» neuen Impuls verleihen, erklärt er im Gespräch mit swissinfo. Dazu müsste die Regierung Bush allerdings ihre als pro-israelisch empfundene Haltung mässigen, sagt der Friedens-Nobelpreisträger 2002. Der Nahe Osten brauche jetzt ausgewogene Vorschläge, so Carter. Hinter dem symbolischen Friedensvertrag stehen eine…

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Schweizer Politik

Im Banne der Parlamentsdienste

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Nov. 2003 Mit der zweitägigen Informations-Veranstaltung wurde noch vor der Vereidigung am 1. Dezember das erste Sitzungsgeld fällig. Am Donnerstagabend wurden die neuen National- und Ständeräte im Ständeratssaal von den Ratspräsidenten Yves Christen und Gian-Reto Plattner begrüsst. Es folgten Informationen über das Parlament, eine kulturhistorische Führung durch das Parlamentsgebäude und ein Nachtessen mit der Vizepräsidentin des Bundesrates,…

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Schweizer Politik

Zum Tod von JFK

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Nov. 2003 Nach den Bombenanschlägen in Istanbul wird die Terrorangst immer grösser. Auch hierzulande?, fragen einige Zeitungen. «Er war so anders als alle andern», titelt die BERNER ZEITUNG. «Ein Amerikaner, wie man ihn sich erträumt.» Ein Star sei er gewesen, schreibt der Kommentator, der sich an den Tag des Attentats noch genau erinnern kann. Auch für den…

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Schweizer Politik

Auch die Grüne Ruth Genner in den Startlöchern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2003 Für die Nachfolge des zurücktretenden Bundesrats Kaspar Villiger beschlossen die Freisinnigen eine Zweierkandidatur. Wie die Grünen-Fraktionspräsidentin Cécile Bühlmann sagte, sind SVP-Mitglieder für ihre Partei nicht in die Landesregierung wählbar. Falls die SVP ihre Drohung wahrmache, bei einer Nichtwahl von Christoph Blocher zu Lasten der CVP in die Opposition zu gehen, habe ihre Partei die Kandidatur…

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Schweizer Politik

Chance für Neubeginn oder Status quo?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2003 Der Berner Politologe Hans Hirter erwartet eine Veränderung, allerdings keine radikale, wie er im Gespräch mit swissinfo erklärt. Seit den Parlamentswahlen und im Hinblick auf die Bundesratswahlen herrscht auf der Schweizer Politbühne Aufgeregtheit. Insbesondere bei den Verliererparteien, der Freisinnig-demokratischen Partei (FDP) und der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP). Die Ausgangslage vor dem 10. Dezember bringe jedenfalls Schwung…

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Schweizer Politik

Marseille wartet auf den Entscheid Alinghis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2003 Im Rennen sind Neapel, Valencia, Lissabon und Marseille. Ein Porträt der traditionellen südfranzösischen Hafenstadt. Alinghi will den Schleier am 26. November lüften. Weniger als zehn Tage vor der mit Spannung erwarteten Bekanntgabe liess die südfranzösische Kandidatenstadt Marseille Schwächen erkennen. Kritische Stimmen monierten, dass der vorgesehene vorgeschobene Hafen den alten Marseiller Hafen als Kulturerbe verschandeln würde.…

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Schweizer Politik

IAEA berät über Iran-Resolution

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Nov. 2003 Der Gouverneursrat dieser UNO-Behörde befasst sich vor allem mit der Frage, ob Iran in den Ende Oktober fristgerecht vorgelegten Unterlagen tatsächlich alle Details seines Nuklearprogramms genannt hat. Danach soll auch entschieden werden, ob die IAEA allenfalls den UNO-Sicherheitsrat anruft, der bei mangelnder Kooperation des Iran Sanktionen gegen das Land verhängen könnte. IAEA-Generaldirektor Mohamed El Baradei…

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Schweizer Politik

Atomprogramm Iran: Schweizer hegt Zweifel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Nov. 2003 Die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA befasst sich mit der Frage, ob Irans Atomprogramm den Weltfrieden bedroht. «Ist der Iran im Begriff unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogrammes die Atombombe zu entwickeln?» Diese unverblümte Frage stellt Christoph Wirz, Physiker und Nuklearexperte in den Forschungslaboratorien des Eidgenössischen Militärdepartementes (VBS) in Spiez in der «Schweizerischen Militärzeitschrift», dem offiziellen Organ…

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