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Schengen: Die Meinungen sind ausgetauscht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Mai 2001 Die Schweizer Justizministerin Ruth Metzler traf sich in Brüssel mit dem für Justiz und Inneres zuständigen EU-Kommissar zu einem ersten Meinungsaustausch. Der portugisische EU-Kommissar, so swissinfo-Korrespondent Thierry Zweifel in Brüssel, sei sehr zurückhaltend geblieben und habe auf seinen Kollegen Chris Patton verwiesen, der für die Aussenbeziehungen der EU federführend zuständig sei. Justizministerin Ruth Metzler sagte,…

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Hanspeter Thür – Datenschützer mit Fiche

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Mai 2001 Thür tritt seine 50-Prozent-Stelle am 1. September an. Er löst den Walliser alt Ständerat Odilo Guntern (CVP) ab, der seit April 1993 als oberster Datenschützer wirkt und Ende Juni mit 64 Jahren zurücktritt. Ein Sekretariat mit 16 Spezialisten und Spezialistinnen wird ihn in seiner Arbeit unterstützen. Bundesrat: Thür ist ideale Besetzung Die Wahl sei dem…

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Bundesrätin Ruth Dreifuss ehrt Lebensretter

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Mai 2001 Ausgezeichnet wurde etwa jener Servicetechniker aus Biel, der einen betagten Mann in Nidau vor dem Ertrinken rettete. Auch eine Hausfrau aus Aubonne wurde geehrt, die ein von einer Lawine verschüttetes Mädchen barg. Die Carnegie-Stiftung würdigt Personen, die ihr eigenes Leben ernsthaft einer Gefahr ausgesetzt haben, um einem Verunglückten zu Hilfe zu kommen. Seit ihrer Gründung…

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«Sport-Oscar» für Mike Horn

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Mai 2001 «Beste Sportler des Jahres» wurden der US-Golfer Tiger Woods und die australische 400-m-Olympiasiegerin Cathy Freeman. Bei den Männern landeten bei dieser «Sport-Oscar»-Auszeichnungsfeier Ruder-Ikone Steve Redgrave (Gb) und Schwimmstar Pieter von der Hoogenband (Ho) auf den weiteren Plätzen. In der Kategorie «Comeback des Jahres» gewann die Tennis-Spielerin Jennifer Capriati (USA). Newcomer des Jahres ist der Russe…

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Buchpreisbindung zu Recht verboten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Mai 2001 Am 6. September 1999 hatte die Weko befunden, dass die Buchpreisbindung den Wettbewerb beseitige und damit gegen das Kartellgesetz verstosse. Gegen diesen Entscheid legten der Schweizerische Buchhändler- und Verlegerverband (SBVV) sowie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels Verwaltungs-Beschwerde ein. Diese Beschwerde hat die Rekurskommission nun abgelehnt. Die gesetzliche Vermutung der Beseitigung wirksamen Wettbewerbs habe nicht umgestossen…

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Der Hess’sche Pflichtverstoss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Mai 2001 Nach der Debatte rund um Nationalrats-Präsident Peter Hess hat man bei seinen zahlreichen Verwaltungsrats-Mandaten, welche der Politiker nun abgegeben hat, ganz genau hingeschaut. Das tun in der Schweiz die Betroffenen selbst, die sich zu diesem Zweck einer sogenannten Selbstregulierungs-Organisation (SRO) anschliessen müssen Nicht ganz blütenweisse Weste Gegen den Politiker bestehe kein Verdacht auf Geldwäscherei, stellte…

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IKRK: «Neutralität nicht verletzt!»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Mai 2001 Ein Sprecher der Hilfsorganisation sagte am Dienstag (22.05.) in Genf, der zuständige IKRK-Repräsentant René Kosirnik habe den Bau jüdischer Siedlungen nicht als Kriegsverbrechen bezeichnet. Besatzungsmacht? Nach Angaben des Sprechers bleibt das Rote Kreuz aber bei der bislang vertretenen Linie, wonach die jüdischen Siedlungen auf palästinensischem Boden eine Verletzung der 4. Genfer Konvention darstellen. Dort heisst…

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Asyldestination Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Mai 2001 Während der vergangenen zwei Jahrzehnte nahmen Flüchtlings-Migrationen weltweit zu. Im Zuge dieser neuartigen Entwicklung entflammten in den meisten europäischen Staaten stark polarisierte und emotional aufgeladene Debatten über die Ausgestaltung der Asylpolitik. Auch in der Schweiz stösst die Einwanderung von Asylsuchenden nach wie vor auf Skepsis, Misstrauen und manchmal gar auf unverhüllte Ablehnung. Jörg Frieden, Vizedirektor…

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Mädchenbeschneidung auch in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Mai 2001 An einer Tagung haben sich das Schweizerische Komitee für UNICEF und die Schweizerische Gesellschaft für Gynäkologie & Geburtshilfe (SGGG) am Montag in Bern mit dem Thema auseinandergesetzt und erstmals konkrete Zahlen präsentiert: Jeder fünfte der 1162 Gynäkologen in der Schweiz hat schon einmal eine beschnittene Frau behandelt. Acht Prozent der Gynäkologen wurden schon gebeten, eine…

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Schweizer Aussenminister verurteilt das Vorgehen Israels

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Mai 2001 Im Anschluss an ein kurzfristig anberaumtes Treffen mit dem palästinensischen Planungsminister Nabil Schaath am Montag (21.05.) in Bern kritisierte Bundesrat Deiss insbesondere den Siedlungsbau, die «Kolonien». Der Aussenminister erklärte: «Die Schweiz hat bisher schon immer – wie das auch die internationale Gemeinschaft getan hat – klar gestellt, dass die Kolonien oder auch die aussergerichtlichen Hinrichtungen…

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