Schweizer Politik

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Klares Nein zu vorzeitigem Atomausstieg

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Nov. 2016 Laut der vorläufigen Schlusszählung wird die Atomausstiegs-Initiative mit 54,2% der Stimmen abgelehnt, 45,8% sagten Ja. Die Atomausstiegs-Initiative war bereits zuvor am Ständemehr gescheitert. Die Stimmbeteiligung lag bei rund 45%. Für die Vorlage sprachen sich lediglich sechs der 26 Schweizer Kantone aus: Basel-Stadt, Basel-Landschaft und die Westschweizer Kantone Waadt, Neuenburg, Genf und Jura. Am deutlichsten Ja…

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Schweizer AKW im Stresstest der direkten Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Nov. 2016 Es dürfte knapp werden, wenn Volk und Stände (Kantone) am Sonntag über die Atomausstiegs-Initiative der Grünen Partei entscheiden. Bei der letzten Umfrage der SRG SSR vor der Abstimmung, durchgeführt durch das Forschungsinstitut gfs.bern, lagen Gegner und Befürworter des Volksbegehrens praktisch gleichauf, mit leichtem Vorsprung für die Befürworter. Die Eidgenössische Volksinitiative «Für den geordneten Ausstieg aus…

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Fidel Castro gesehen von René Burri

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Nov. 2016 Castro und Guevara verkörperten die Hoffnung auf eine gerechtere Welt ohne Hunger, Krieg, Krankheit und Analphabetismus. Von der revolutionären Magie liessen sich auch verschiedene Schweizer Fotografen und Filmemacher in Havanna inspirieren, unter ihnen René Burri. Der im Oktober 2014 verstorbene Zürcher war 1963 vom damaligen kubanischen Industrieminister Ernesto Che Guevara nach Havanna eingeladen worden. Bei…

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Fidel Castro und die Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Nov. 2016 Fidel Castro war vom Sturz des Diktators Batista 1959 bis 2008 Regierungschef der Insel. Nach einer schweren Darmoperation hatte er 2008 die Staatsführung seinem Bruder Raul übergeben. Als «gut und im Zeichen der Kontinuität» bezeichnet das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf seiner Website die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kuba. Seit 1961,…

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Menschenhandel auch in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2016

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Zuwanderung: unmögliche Umsetzung einer Volksinitiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2016 Wie ist es so weit gekommen? Am 9. Februar 2014 sagt das Schweizer Stimmvolk Ja zur «Initiative gegen MasseneinwanderungExterner Link» der Schweizerischen Volkspartei (SVP), die verlangt, dass die Schweiz die Zuwanderung mit jährlichen Kontingenten und Höchstzahlen eigenständig steuert. Dass die Initiative das Personenfreizügigkeits-Abkommen mit der Europäischen Union (EU) verletzt, war seit der Lancierung der Initiative…

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Prozess gegen Langfinger-Spion

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2016 Trotz dem schwerwiegenden Datendiebstahl scheint die Affäre für den NDB glimpflich verlaufen zu sein. Die Rücktrittsforderungen gegen dessen Chef Markus Seiler sind verklungen. Doch Fragen bleiben: Kann sich ein solcher Diebstahl wiederholen? Oder hat der NDB daraus gelernt?

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Alte Kampfjets sollen länger fliegen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Nov. 2016 Diese Marschrichtung hat Verteidigungsminister Guy Parmelin bekannt gegeben. Er stützt sich dabei auf einen Zwischenbericht der Expertengruppe, welche die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs vorbereitet.

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Merkel tritt als «Kanzlerin Alternativlos» an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2016 Kaum jemand habe an einer erneuten Kandidatur Merkels gezweifelt, schreibt die «Neue Zürcher Zeitung» (NZZ). «Überraschend ist er nicht», findet auch die «Berner Zeitung» (BZ) zum Entscheid der deutschen Kanzlerin, im kommenden September erneut für die Christdemokraten (CDU) anzutreten. Handelt es sich hierbei um eine erfreuliche Nachricht? Darüber gehen die Meinungen in der Schweizer Presse…

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Atomkraftwerke in der Schweiz: zu alt und zu gefährlich?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Nov. 2016 Die Grüne Partei und andere Verfechter der Initiative «Für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie» argumentieren, dass aufgrund des fortgeschrittenen Alters der Atomkraftwerke (AKW) in der Schweiz das Risiko für einen ReaktorumfalExterner Linkl bedeutend höher sei. In einem Land mit einer so dichten Besiedlung wären die Folgen fatal, sagen sie. Was ist dran an dieser…

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