Verfassungsänderung zur Bundeswehr-Aufrüstung in Deutschland

ARCHIV - Soldaten zeigen ihre Ausrüstung, die vor einem Schützenpanzer Marder liegt. Der Bundesrat befasst sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Thema Grundgesetzänderung zum geplanten Sondervermögen für die Bundeswehr. Foto: picture alliance / dpa - Nutzung nur nach vertraglicher Vereinbarung Keystone/dpa/Maurizio Gambarini sda-ats

(Keystone-SDA) Das Milliarden-Programm zur Aufrüstung der deutschen Bundeswehr kann anlaufen. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat die dazu notwendige Änderung des deutschen Grundgesetzes (Verfassung) beschlossen.

Damit dürfen unter Umgehung der Schuldenbremse Kredite von 100 Milliarden Euro aufgenommen werden, um die Streitkräfte besser auszurüsten.