Gepanzerte Armeefahrzeuge für Afghanistan

Die Deutsche Bundeswehr bestellt bei der Schweizer Mowag 60 gepanzerte Fahrzeuge. Die mit einem Maschinengewehr ausgerüsteten Vehikel vom Typ "Eagle IV" sollen so rasch wie möglich in Afghanistan zum Einsatz kommen.

Heinz König, Mitglied der Mowag-Direktion, bestätigte am Donnerstag einen Bericht der Financial Times Deutschland . Der Vertrag über die Lieferung der Fahrzeuge solle noch im Verlauf dieser Woche unterzeichnet werden, sagte er. Zu Preis oder Lieferfrist wollte er sich nicht äussern.

Laut König ist das Fahrzeug für “Führungs- und Patrouillenaufgaben” bestimmt.

Ausfuhren von Kriegsmaterial sind in der Schweiz bewilligungspflichtig. Die Mowag, eine Tochter des US-Rüstungskonzerns General Dynamics, hatte bereits 2008 einen deutschen Grossauftrag für 198 Fahrzeuge gleichen Typs erhalten. Diese Lieferung wurde vom Bund bewilligt. Ein Teil dieser Fahrzeuge komme bereits in Afghanistan zum Einsatz, sagte König.

Die Kriegsmaterialverordnung (KMV) verbietet die Ausfuhr in Länder, die “in einen internen oder international bewaffneten Konflikt verwickelt” sind. In Afghanistan herrscht seit dem Angriff der USA im Oktober 2001 Krieg.

Für die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist klar, dass eine eine erneute Bewilligung für den Export von Eagle-Fahrzeugen illegal wäre.

Da sich Deutschland nach eigener Definition in einem bewaffneten Konflikt gemäss Völkerrecht befinde, verbiete die Schweizer Gesetzgebung eine Ausfuhr, schreibt die GSoA in einer Mitteilung.

Mit den Ausfuhren werde direkt ein Kriegseinsatz unterstützt, argumentiert sie. Dies verstosse gegen die Schweizer Aussenpolitik und gegen die Neutralität.

swissinfo.ch und Agenturen