Waffenexporte erreichen neuen Höchststand

Trotz Wirtschaftskrise hat der Waffenexport 2009 einen neuen Höchststand erreicht. Die Schweiz hat im vergangenen Jahr für rund 728 Millionen Franken Kriegsmaterial exportiert. Dies entspricht einer Zunahme um 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Auch der Anteil der Waffenexporte an der gesamten Warenausfuhr der Schweiz stieg leicht an, und zwar auf 0,39%, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Mittwoch mitteilte.

Zu den grossen Geschäften gehörte die Lieferung von Fliegerabwehr-Systemen und Munition nach Saudiarabien für rund 132 Mio. Franken. Das Land war damit hinter Deutschland der zweitgrösste Abnehmer.

Vor rund einem Jahr hatte der Bundesrat Waffenexporte nach Saudiarabien mehrheitlich verboten. Erlaubt ist nur noch die Ausfuhr von Munition und Ersatzteilen. Die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen war davon aber nicht betroffen, weil die Bewilligung vorher erteilt wurde, wie das Seco festhält.

Insgesamt exportierte die Schweiz Kriegsmaterial in 74 Länder. 64% aller Ausfuhren gingen nach Europa, 10% nach Amerika und 25% nach Asien.

Im letzten November hatten sich die Stimmberechtigen deutlich für eine Weiterführung der Kriegsmaterial-Exporte ausgesprochen: Sie lehnten eine Initiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) für ein entsprechendes Verbot mit 68% Nein-Stimmen ab. Die bürgerlichen Parteien und die Wirtschaftsverbände hatten vor dem Verlust von Arbeitsplätzen gewarnt.

swissinfo.ch und Agenturen