Arzneimittel-Initiative abgelehnt

Die Arzneimittel-Initiative will den Versandhandel verbieten und die Abgabe nur durch geschulte Fachleute zulassen. Keystone

Die Arzneimittel-Initiative des Apothekervereins ist auch im Nationalrat ohne Gegenvorschlag abgelehnt worden. Deren Anliegen seien im Heilmittel-Gesetz erfüllt, fand eine Mehrheit. Die Initiative will den Versandhandel von Medikamenten verbieten.

Wie bereits im Ständerat überwogen am Dienstag (12.11.) auch in der Grossen Kammer die Stimmen, dass die Anliegen der Initiative weitgehend ins neue Heilmittelgesetz (HMG) eingeflossen seien. Das HMG gehe bereits an die Grenze der Handels- und Gewerbefreiheit, hiess es. Mehr sei auch im Interesse der Patienten nicht nötig. Die überholte Initiative könne deshalb zurückgezogen werden.

Lob für Initianten

Gesundheitsministerin Ruth Dreifuss wies auf die Umwälzungen in der Apothekerbranche hin. Auf die neuen Umstände und Bedürfnisse könne mit Resignation, aber auch mit neuem Elan geantwortet werden. Die Initiative habe eine wichtige Rolle gespielt. Nicht alle, aber deren wichtigste Ziele seien im neuen Heilmittelgesetz festgehalten. Die Initiative sei vom Willen getragen, einen ethischen Rahmen für die Apotheker zu definieren und neue Lösungen für das Gesundheitswesen zu suchen. Die Initianten hätten gute Arbeit geleistet.

Rückzug des Begehrens steht zur Diskussion.

Christine Egerszegi (FDP/AG) als Mitglied des Initiativ-Komitees stellte fest, dass das Volksbegehren viel gebracht habe und nötig gewesen sei. Sie werde darauf hinwirken, dass die Initiative zurückgezogen werde.

Die Initiative «für eine sichere und gesundheitsfördernde Arzneimittel-Versorgung» war Mitte 1999 mit 265’804 Unterschriften zustande gekommen. Sie verlangt, dass der Bund die Vermarktung von Arzneimitteln sowie deren Abgabe durch befugte Gesundheitsfachleute im Interesse der öffentlichen Gesundheit regelt. Mit dem Begehren sollte auch eine unbedachte Liberalisierung im Medikamentenmarkt verhindert werden.

swissinfo und Agenturen