ZKB ebenfalls ins Visier der US-Justiz geraten (Zus)

(Meldung ab drittem Absatz erweitert und aktualisiert)
Zürich (awp) – Die Zürcher Kantonalbank (ZKB) ist ebenfalls ins Visier der US-Justiz geraten. Die Bank ist von der Schweizer Finanzmarktaufsicht (Finma) über die Untersuchung der US-Behörden gegen sie informiert worden, wie ZKB-Sprecher Igor Moser am Mittwoch entsprechende Berichte in der «Neuen Zürcher Zeitung» sowie im «Tagesanzeiger» bestätigte. Ein solcher Informationsweg sei nicht aussergewöhnlich.
Noch vor zwei Wochen hatte sich der neue Bankratspräsident Jörg Müller-Ganz in einem Presseinterview davon überzeugt gezeigt, dass die ZKB nicht Gegenstand einer Untersuchung der US-Justiz sei. Die Bank hatte zudem schon früher mitgeteilt, dass sie sich bereits 2009 aus dem US-Geschäft zurückgezogen habe.
Der Name der ZKB war allerdings offenbar bereits im Zusammenhang mit dem im September ausgelaufenen Offenlegungsprogramm (Voluntary Disclosure Program) der US-Steuerbehörden genannt worden, dies im Zusammenhang mit einem externen Vermögensverwalter, wie der ZKB-Sprecher bestätigte.
Ende September wird die ZKB gegenüber der kantonsrätlichen Aufsichtskommission über die wirtschaftlichen Unternehmen (AWO) Stellung beziehen müssen. Diese hat vor kurzem einen Bericht über die Tätigkeiten der Bank in den USA verlangt.
Die Fragen der Aufsichtskommission seien vertraulich, hiess es beim Zürcher Parlamentsdienst auf Anfrage. Ob die ZKB in ihrem mündlichen Bericht auch über den jetzt bekannt gewordenen Vorfall mit der US-Justiz informiert, sei derzeit unklar. Als Kantonalbank und damit öffentlich-rechtliches Institut, ist die ZKB aber verpflichtet, gegenüber der Aufsichtskommission Stellung zu beziehen.
Wegen den US-Ermittlungen gegen die Credit Suisse sollte der Ständerat am heutigen Mittwoch eine Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens mit den USA diskutieren, in dem es um die Interpretation der Amtshilfe bei Steuerhinterziehung gehen sollte. Der Rat hat allerdings den Entscheid über eine Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens mit den USA verschoben. Er will erst darüber sprechen, wenn mehr Informationen vorliegen. Dies könnte eine Globallösung für Vergehen von Schweizer Banken in den USA gefährden.
Neben der CS sind auch weitere Banken von Ermittlungen der US-Behörden betroffen, darunter laut diversen Medienberichten die Bank Julius Bär, Wegelin, die Neue Zürcher Bank (NZB) sowie die Basler Kantonalbank.
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