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Die EU-Botschafter hätten das Mandat der EU-Kommission für Verhandlungen mit der Schweiz über deren Teilnahme am EU-Kulturförderprogramm "Kreatives Europa" gut geheissen, hiess es in Brüssel aus Diplomatenkreisen. Nun müssen noch die EU-Minister grünes Licht geben.

Unklar bleibt im Moment noch, ob eine Teilnahme der Schweiz am Kulturförderprogramm an Bedingungen seitens der EU geknüpft ist - etwa an das institutionelle Rahmenabkommen oder an eine Lösung im Bereich der Personenfreizügigkeit, wie es für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsabkommen "Horizon 2020" von der EU verlangt wird. Dies dürfte sich jedoch im Verlaufe der Verhandlungen klären.

Die Schweiz ihrerseits verfügt bereits über ein Verhandlungsmandat. Der Bundesrat hatte dieses am 16. April verabschiedet.

Ziel des Kulturförderprogramms "Kreatives Europa" 2014-2020 sei, "die kulturelle und sprachliche Vielfalt sowie das kulturelle Erbe in Europa zu fördern", schrieb das Bundesamt für Kultur (BAK) damals in seiner Medienmitteilung. Ausserdem soll "die Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativwirtschaft" gestärkt werden.

Das Budget des EU-Programms beträgt für die Zeit von 2014 bis 2020 453 Millionen Euro. Insgesamt nehmen 38 europäische Staaten daran teil.

Zu "Kreatives Europa" gehört seit 2014 auch das Filmförderungsprogramm MEDIA, an dem die Schweiz seit 2006 teilnimmt. Zu MEDIA hatte der Bundesrat bereits im September 2013 ein Verhandlungsmandat verabschiedet. Die Verhandlungen wurden jedoch nach der Annahme der Zuwanderungsinitiative am 9. Februar seitens der EU auf Eis gelegt.

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SDA-ATS