Der Brand von Crans-Montana im Zentrum einer diplomatischen Krise Italien-Schweiz

Die Freilassung von Jacques Moretti auf Kaution hat eine diplomatische Krise zwischen Italien und der Schweiz ausgelöst. Keystone / Alessandro Della Valle

Das Drama von Crans-Montana, bei dem 40 junge Menschen ihr Leben verloren, hat zu diplomatischen Spannungen zwischen Italien und der Schweiz geführt. Die Rückberufung des italienischen Botschafters nach Rom, nachdem der Eigentümer der Bar freigelassen wurde, in der sich der Brand ereignete, macht kulturelle Unterschiede, gegensätzliche Rechtssysteme und nicht zuletzt politische Überlegungen deutlich.

Die Silvesternacht sollte ein Fest werden. Für 40 junge Menschen wurde die Bar «Le Constellation» in Crans-Montana im Kanton Wallis jedoch zur tödlichen Falle.

Unter den Opfern waren sechs italienische Staatsangehörige, 21 Schweizerinnen und Schweizer, neun Französinnen und Franzosen sowie vier Personen aus anderen Ländern.

Das Drama hat die öffentliche Meinung – vor allem in Italien – zutiefst schockiert und nahm rasch die Konturen einer diplomatischen Krise an.

Auslöser war die Freilassung gegen Kaution in Höhe von 200’000 Franken von Jacques Moretti, dem 49-jährigen Barbesitzer. Der Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts Sitten löste eine sofortige Reaktion der italienischen Regierung aus.

Bereits am nächsten Tag berief sie den Botschafter in der Schweiz, Gian Lorenzo Cornado, zu Konsultationen nach Rom zurück. Eine hochsymbolische Geste, die den Krisenzustand offiziell machte.

Wie die italienische Regierungspräsidentschaft mitteilte, wird der Botschafter erst nach Bern zurückkehren, wenn bestimmte konkrete Forderungen erfüllt sind: die Schaffung eines gemeinsamen Ermittlungsteams zwischen beiden Ländern, die Beschleunigung der Untersuchungen und Transparenz bezüglich der Identität des Bürgen, der die Kaution bezahlt hat. Laut Rom hängt die Rückkehr von Cornado von der «vollen Zusammenarbeit» der Schweizer Behörden ab.

In den Spalten des Corriere della Sera äusserte die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni ihre «tiefe Empörung und Erschütterung angesichts eines Entscheids, der den Familien der Opfer eine neue Wunde zufügt».

Der Ton verschärfte sich noch mit Vize-Premierminister Matteo Salvini, der auf X ein lakonisches «Schande!» von sich gab. Aussenminister Antonio Tajani bezeichnete die Untersuchung als «voller Löcher» und erklärte sogar, dass «man für 200’000 Franken die Justiz in diesem Kanton verkauft hat».

Die Reaktion der Schweiz

Die italienische Reaktion, sowohl politisch als auch medial, hat in der Schweiz viel Aufmerksamkeit erregt. Zahlreiche Stimmen haben die Kritik an die Absender zurückgeschickt.

Der Schweizer Botschafter in Italien, Roberto Balzaretti, erinnerte in einem Interview mit La Stampa daran, dass «ein grundlegender Grundsatz des Schweizer Strafrechts besagt, dass der Angeklagte frei bleibt».

Während er das italienische Empörungsgefühl nachvollziehen konnte, betonte Bundespräsident Guy Parmelin seinerseits, dass die Schweiz unterschiedliche Verfahren verfolge und ein Vergleich der beiden Rechtssysteme keinen Sinn ergebe. «Wir müssen die Gewaltentrennung respektieren und die Politik darf sich nicht einmischen», betonte er.

Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staats?

Keine Schweizer Behörde hat eine Einmischung Italiens erwähnt. Marco Pedrazzi, Professor für Völkerrecht an der Staatlichen Universität Mailand, zeigt sich zurückhaltend: «Angesichts der Schwere des Unfalls und der hohen Zahl italienischer Opfer ist es legitim, dass Rom den Fall genau verfolgt und darauf besteht, dass die Ermittlungen sorgfältig durchgeführt werden.»

Er erkennt jedoch an, dass die italienische Reaktion problematische Aspekte im Hinblick auf den Grundsatz der Nichteinmischung aufweist. «Der sensibelste Punkt ist, dass sie einen fundamentalen Grundsatz jedes Rechtsstaats zu vernachlässigen scheint: die Gewaltentrennung», sagt er.

Seiner Meinung nach könnte der Druck, der auf die Schweizer Ermittlungsbehörden ausgeübt wird, nicht in analoger Weise auf die italienischen Behörden ausgeübt werden, da dies die Autonomie der Justiz beeinträchtigen würde.

Frühere Episoden diplomatischer Spannungen zwischen Italien und der Schweiz

Die Schweiz und Italien pflegen seit Langem gute nachbarschaftliche Beziehungen, aber die Geschichte kennt einige angespannte Perioden.

1902: Der italienische Botschafter in Bern fordert die Auslieferung eines italienischen anarchistischen Journalisten, der sich kritisch gegenüber seiner Regierung geäussert hat. Der Bundesrat beruft sich auf die schweizerische Souveränität und die Meinungsfreiheit. Die Eskalation führt zu einem Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Der deutsche Botschafter übernimmt die Vermittlung.

1942: Mitten im Zweiten Weltkrieg nimmt der Schweizer Botschafter in Rom, der damals die Interessen mehrerer ausländischer Staaten vertritt, kritische Positionen gegenüber dem Faschismus ein. Mussolini fordert seine Abberufung und erklärt ihn zur «persona non grata» – der Höhepunkt einer diplomatischen Krise.

1980: Eine vertrauliche Notiz mit harten Urteilen über die Schweiz, verfasst vom italienischen Botschafter in Bern Gerardo Zampiglione, gelangt an die Presse. Der Bundesrat zeigt Fingerspitzengefühl, indem er darauf verzichtet, dessen Abzug zu fordern, sorgt aber dafür, dass die italienischen Behörden ihn nach den Sommerferien nicht in die Schweiz zurückkehren lassen.

Auch die Rückberufung des italienischen Botschafters nach Rom fügt sich in diesen Rahmen ein. «Es handelt sich um einen völkerrechtlich formal zulässigen Akt, der aber eine unfreundliche und meiner Meinung nach übermässige Geste darstellt», so Pedrazzi.

Er möchte die Ereignisse in ihren Kontext stellen: «Wir befinden uns in einer vorläufigen Phase vor jedem Prozess, und es geht lediglich um die Freilassung eines Verdächtigen, dessen Schuld noch festzustellen ist.»

Wem nützt die Krise?

Die Entschlossenheit der Regierung Meloni entspricht einer politischen und kommunikativen Strategie, von der vor allem Italien profitieren würde. Zunächst profitiert die Exekutive selbst, da sie ihr Image als Hüterin der nationalen Interessen und als starke Führungspersönlichkeit stärkt, auch wenn dies zu diplomatischen Spannungen führt.

Der Politikwissenschaftler Nicola Pasini, Professor an der Staatlichen Universität Mailand, interpretiert Melonis Haltung hingegen als Ablenkungsversuch. «Sie hat Schwierigkeiten bei einigen internen Dossiers: schwaches Wirtschaftswachstum, Löhne, deren Kaufkraft nicht mit der Inflation Schritt hält, ein Gefühl der Unsicherheit, die Aufrechterhaltung der Ordnung», sagt er.

«In diesem Kontext kann ein tragisches Ereignis wie Crans-Montana dazu dienen, die Aufmerksamkeit umzulenken, indem man sich auf ein starkes kollektives Gefühl moralischer Empörung stützt», analysiert er.

Zwei Justizsysteme stehen sich gegenüber

Der Fall bringt auch die Unterschiede zwischen der Schweizer Untersuchungshaft und der italienischen vorsorglichen Inhaftierung ans Licht. Diese sind Ursache zahlreicher Missverständnisse.

Rosa Ruggiero, Professorin für Strafprozessrecht an der Universität der Tuscia, erklärt, dass in beiden Ländern der Freiheitsentzug vor dem Urteil aussergewöhnlich ist. «Er muss nur unter strengen Bedingungen angewandt werden», sagt sie.

Die Konzepte unterscheiden sich jedoch. «In Italien wiegen die Schwere des Verbrechens und dessen sozialen Auswirkungen bei dem Entscheid, eine vorsorgliche Inhaftierung anzuordnen, stärker», so die Professorin. Diese Massnahme ist für Delikte vorgesehen, die mit einer Höchststrafe von mindestens fünf Jahren geahndet werden.

In der Schweiz muss das Gericht weniger einschneidende Massnahmen bevorzugen, wenn diese das Ziel erreichen können. Im Fall Moretti wurde das Fluchtrisiko durch alternative Massnahmen als kontrollierbar eingeschätzt: Verbot, die Schweiz zu verlassen, Entzug der Ausweisdokumente, Pflicht, sich täglich bei der Polizei zu melden, und Hinterlegung einer erheblichen Kaution.

Die Frage der Kaution

Die Kaution stellt einen der markantesten Unterschiede zwischen den beiden Systemen dar. In der Schweiz ist sie ein technisches Instrument zur Verhinderung des Fluchtrisikos, das sich nach der wirtschaftlichen Situation des Beschuldigten richtet. Sie wird für kurze Dauer angewandt und ständig neu bewertet.

«In Italien existiert die Kaution nicht mehr als ordentliches Instrument der Freilassung», gibt Ruggiero zu bedenken.

Sie präzisiert, dass dieses Instrument mit der Strafprozessordnung von 1988 abgeschafft wurde, da es als unvereinbar mit dem Grundsatz der Gleichheit beurteilt wurde, weil es die individuelle Freiheit an die finanziellen Ressourcen knüpfte.

Dieser kulturelle und rechtliche Unterschied erklärt, warum eine rasche Aufhebung der Untersuchungshaft in Italien unwahrscheinlich ist und die Empörung dort stärker ausfällt.

Der Brand in Crans-Montana hat zu einer noch nie dagewesenen internationalen Medienberichterstattung über die Schweiz geführt:

Übertragung aus dem Französischen mithilfe von Deepl: Christian Raaflaub