Die Woche in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Wie viele Pässe besitzen Sie? Wissen Sie, wie «mächtig» sie sind? Diese Woche wurde der Schweizer Pass als einer der weltweit zehn besten für visafreies Reisen eingestuft.
Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre
In seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung in New York verurteilte Bundespräsident Guy Parmelin den zunehmenden Protektionismus sowie die Verletzung der Grundsätze der Vereinten Nationen.
Die Welt befinde sich an einem Wendepunkt, so Parmelin am Dienstag. «Die grundlegendsten Prinzipien der UNO-Charta – das Verbot der Anwendung von Gewalt und die Achtung der Souveränität und territorialen Integrität – werden offen verletzt», sagte er.
Parmelin forderte eine Rückkehr zum Multilateralismus und fügte hinzu, dass der Vertrauensverlust zwischen den Nationen nicht nur den Bereich Frieden und Sicherheit betreffe, sondern sich auch auf die Weltwirtschaft auswirke. «Der Protektionismus nimmt zu. Lieferketten, die über Jahrzehnte gegenseitiger Abhängigkeit aufgebaut wurden, werden aufgrund geopolitischer Spannungen umstrukturiert oder zerschlagen.»
Die Schweiz biete als neutrales Land weiterhin ihre guten Dienste an und unterstütze einen Raum, der dem Dialog förderlich sei, so Parmelin. «Die Schweiz wird als Gaststaat weiterhin dafür sorgen, dass Genf offen, zugänglich und inklusiv bleibt – für grosse und kleine Staaten gleichermassen und für den Norden wie den Süden», sagte Parmelin.
«Bestimmte Veränderungen sind so tiefgreifend und so rasch gekommen, dass kein einzelner Staat allein alle ihre Folgen bewältigen kann. Wir brauchen Institutionen, die in der Lage sind, grenzüberschreitende Fragen zu behandeln. Wir brauchen Multilateralismus», schloss er.
Der Ständerat hat der Grossbank UBS «zwei blaue Augen und eine gebrochene Nase» verpasst, wie Bank-CEO Sergio Ermotti es ausdrückte, indem er für strengere Eigenkapitalvorschriften stimmte.
Am Mittwoch unterstützten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier einen Vorschlag, der von der UBS verlangen würde, ihre ausländischen Einheiten mit 90% hartem Kernkapital (CET1) zu unterlegen. Damit lehnten sie einen von der UBS favorisierten Vorschlag ab, der es der Bank erlaubt hätte, 50% CET1-Kapital und 50% zusätzliches Kernkapital (Additional Tier 1, AT1) zu verwenden. Letzteres ist günstiger zu halten. Die neuen Regeln sollen den «Too-big-to-fail»-Rahmen in der Schweiz verschärfen.
Die UBS schätzt, dass die strengeren Eigenkapitalvorschriften sie zu zusätzlichem Kapital von rund 18 Milliarden US-Dollar (14,9 Milliarden Franken) verpflichten könnten. «Dieses politische Ergebnis ist kein Kompromiss und geht nicht auf die eigentlichen Ursachen des Zusammenbruchs der Credit Suisse ein», beklagte die Bank.
Das Ergebnis ist ein Erfolg für Finanzministerin Karin Keller-Sutter in einem langen und erbitterten Machtkampf mit Ermotti. «Noch fehlt in diesem Powerplay zwischen der Finanzministerin und dem UBS-Boss zwar die zweite Halbzeit», schrieb Blick. «Denn der Nationalrat hat auch ein Wort mitzureden [wohl nächstes Jahr]. Doch nach dem Schlusspfiff im Ständerat ist klar: Es steht definitiv 1:0 für KKS.»
In Sachen visafreies Reisen schneidet der Schweizer Pass recht gut ab. In einem weltweiten Ranking belegt er gemeinsam mit jenen anderer Länder den neunten Platz: Für Schweizer Staatsangehörige gibt es 119 visafreie Reiseziele und 54 Länder, die bei der Einreise ein Visum oder andere Formalitäten verlangen.
Für europäische Reiseziele gibt es laut dem am Dienstag veröffentlichten Passport-Index-Ranking keine Nachteile: Schweizer Staatsangehörige können 44 europäische Reiseziele visafrei besuchen. Für Russland ist ein Visum bei Ankunft erforderlich und für das Vereinigte Königreich eine elektronische Reisegenehmigung.
Auch für Reisen nach Nord- und Südamerika, in die Golfstaaten und in die Karibik ist die Lage günstig. Diese Reiseziele sind entweder visafrei, mit einem Visum bei Ankunft oder mit einer elektronischen Reisegenehmigung zugänglich.
Singapur führt die Liste mit 129 visafreien Reisezielen an, gefolgt von den Vereinigten Arabischen Emiraten mit 128. Afghanistan liegt am Ende der Liste. Von dort aus sind nur drei Länder ohne Visum zugänglich.
Die Schweiz wendet strengere Einreisebestimmungen an, als ihre Staatsangehörigen selbst zu erfüllen haben. Im Gastfreundlichkeits-Ranking belegt sie Platz 92 von 199 untersuchten Ländern. Das bedeutet, dass Staatsangehörige vieler Länder, in denen Schweizerinnen und Schweizer problemlos willkommen sind, für die Einreise in die Schweiz ein Visum benötigen.
Diese Woche machte eine Schweizer Nachricht weltweit Schlagzeilen: Granit Xhaka, Captain der Schweizer Fussballnationalmannschaft, gestand, sich 2022 ein gefälschtes Corona-Impfzertifikat beschafft zu haben. Die Schweizer Strafverfolgungsbehörden sind nun eingeschaltet.
«Im Zusammenhang mit der Covid-19-Impfung war ich damals persönlich stark verunsichert und hatte grosse Bedenken», schrieb Xhaka am Montag in einer Stellungnahme in den sozialen Medien, drei Tage nachdem die Zeitung Blick erstmals über die Angelegenheit berichtet hatte. «In dieser aufgewühlten Gefühlslage habe ich eine Impfbestätigung erworben, anstatt meine offenen Fragen auf dem vorgesehenen Weg zu klären. Heute sehe ich klar, dass dieser Weg nicht richtig war. Es war ein Fehler. Das tut mir leid.»
Xhaka, der damals für Arsenal spielte und aktuell Captain des englischen Teams Sunderland ist, wurde daraufhin aus dem Aufgebot der Schweizer Nationalmannschaft abgezogen. Er soll nächste Woche von der Staatsanwaltschaft in Luzern befragt werden. Dort hatte die Ärztin, der vorgeworfen wird, während der Pandemie falsche Corona-Zertifikate ausgestellt zu haben, ihre Praxis. Die Ärztin bestreitet die Vorwürfe.
Ein Rechtsexperte sagte am Dienstag gegenüber SRF News, die mögliche Strafe für Xhaka, der am Sonntag 34 Jahre alt wird, könnte relativ streng ausfallen. Er wies darauf hin, dass Urkundenfälschung eine Straftat sei, die mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden könne. «Gehen wir davon aus, dass Granit Xhaka nicht vorbestraft ist – also im Strafrecht Ersttäter – und wir es ja hier auch nicht mit einem Kapitalverbrechen zu tun haben: Dann gehe ich davon aus, dass es am Ende wahrscheinlich auf eine bedingte Geldstrafe hinauslaufen wird», sagte Sven Zimmerlin gegenüber SRF News. «Aber das wird die Staatsanwaltschaft oder das Gericht entscheiden.»
Die kommende Woche
Am Sonntag sind die Schweizerinnen und Schweizer auf Bundesebene dazu aufgerufen, über zwei Vorlagen abzustimmen: die Neutralitätsinitiative und die Ernährungsinitiative. Darüber hinaus werden auf kantonaler und kommunaler Ebene zahlreiche weitere Vorlagen zur Abstimmung stehen. Swissinfo wird die Ergebnisse analysieren und dabei besonders darauf eingehen, wie die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer abgestimmt haben.
Wie gesund sind die Schweizerinnen und Schweizer? Am Mittwoch wird der 13. Ernährungs- und Bewegungsmonitor vorgestellt.
Zahlen zum Gletscherschwund während des sehr heissen Sommers werden am Donnerstag veröffentlicht.
Am Freitag schliesslich jährt sich das Grounding der nationalen Fluggesellschaft Swissair zum 25. Mal.
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