CH/Polen sieht gute Gründe für weiteren Schweizer Kohäsionsbeitrag

Bern (awp/sda) – Für den polnischen Botschafter in Bern sind die Beiträge an die neuen EU-Mitglieder zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung nach wie vor berechtigt. Auch für die Schweiz gebe es gute Gründe, einen weiteren Kohäsionsbeitrag zu leisten.
Die Schweiz müsse sich selbst fragen, ob die Gründe, die sie 2006 dazu gebracht hätten, auch einen Kohäsionsbeitrag zu leisten, immer noch bestünden. “Unserer Meinung nach ist das nach wie vor der Fall”, sagte Jaroslaw Starzyk gegenüber der “NZZ am Sonntag”.
Die Länder Mittelosteuropas seien bis 1989 durch den Eisernen Vorhang von Europa getrennt gewesen, weshalb sie bei der wirtschaftlichen Entwicklung noch immer einen Rückstand hätten, sagte Starzyk. “Das Niveau der Entwicklung im Westen wurde noch nicht erreicht.”
Polen würde von einem allfälligen Schweizer Beitrag profitieren. “Einen neuen Beitrag der Schweiz wüssten wir sicher zu schätzen”, sagte Starzyk. Das Geld würde in Absprache mit der Schweiz in den Bereichen Umweltschutz, wissenschaftliche Zusammenarbeit, Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen, Infrastruktur und Gesundheitswesen eingesetzt.
Während eines Besuchs von DEZA-Chef Martin Dahinden in Brüssel im letzten Februar hiess es aus EU-Kommissionskreisen, dass ein weiterer Erweiterungsbeitrag der Schweiz zum Thema werden könnte. Offiziell gebe es aber noch keine Anfrage, sagte der Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) damals.
Das Schweizer Volk hatte Ende 2006 dem Osthilfe-Gesetz zugestimmt. Mit der so genannten “Kohäsions-Milliarde” unterstützt die Schweiz während den Jahren 2007 bis 2012 den Aufbau der neuen EU-Mitglieder. Laut “NZZ am Sonntag” wird nun von einem erneuten Beitrag in der Höhe von 1,6 Mrd CHF gesprochen.
uh