CH/Studie im SP-Auftrag zu «Too Big To Fail»-Problem empfiehlt Wandelschulden

Bern (awp/sda) – National und international wird nach Lösungen des «Too Big To Fail»-Problems gesucht. Eine Studie der Universität Zürich im Auftrag der SP kommt zum Schluss, dass Wandelschulden das beste Mittel gegen die faktische Staatsgarantie für Grossbanken sind.
Es gehe um nichts weniger als um die Rückkehr zur Marktwirtschaft im Bankenwesen, sagte Urs Birchler, Professor am Institut für schweizerisches Bankenwesen der Universität Zürich, am Donnerstag vor den Medien in Bern. Die Risiken müssten reprivatisiert werden.
Die Wirtschaftswissenschaftler haben in der Studie verschiedene Lösungen geprüft – und verworfen. «Das Rezept sind Wandelschulden», sagte Birchler. Dabei handelt es sich um Schulden, die bei Eintreten der Insolvenz in Aktien umgewandelt werden.
Solche Wandelschulden – auch «contingent convertibles» (CoCos) genannt – funktionieren ähnlich wie Wandelanleihen. Nur beinhalten sie nicht ein Recht, sondern die Pflicht des Inhabers, die Anleihe unter bestimmten Umständen in Aktien einzutauschen.
Birchler empfiehlt ein Mindesterfordernis an wandelbaren Schulden. Dieses wäre an der Grösse einer Bank zu bemessen. Bei der UBS empfehlen die Experten einen Mindestanteil von rund 29 Prozent, bei der CS rund 20 Prozent.
Dies sei natürlich mit höheren Finanzierungskosten und tieferen Gewinnen verbunden, sagte Birchler. Der Abbau der faktischen Staatsgarantie für Banken sei jedoch unerlässlich.
Die SP will nun prüfen, welche gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden müssen, um diese Empfehlung umzusetzen. Als «Ultima Ratio» fasst sie auch eine Volksinitiative ins Auge, wie SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer sagte. Von den erpresserischen Drohgebärden der Banken dürfe sich die Schweiz nicht länger erpressen lassen.
tp