Chef des Zürcher Migrationsamts gibt Amt ab – Neuausrichtung nötig

(Keystone-SDA) Zürich – Der Chef des Zürcher Migrationsamts, Adrian Baumann, stellt sein Amt zur Verfügung. Damit will Baumann dem in die Kritik geratenen Migrationsamt eine Neuausrichtung ermöglichen. Ein Teil der Vorwürfe gegen das Amt sind gemäss einem externen Bericht gerechtfertigt.
Im Mai hatten sich mehrere Mitarbeitende des Migrationsamtes an Rechtsanwalt Ueli Vogel-Etienne gewandt, weil sie mit ihren Vorgesetzten und deren Arbeitsmoral unzufrieden waren. So sollen sich Teamchefs unter anderem «grosszügige Pausen» gegönnt und «hemmungslos pornographische Bilder verschickt» haben.
Der vom St. Galler Rechtsanwalt und alt Stadtrat Peter Schorer im Auftrag des Zürcher Sicherheitsdirektors Hans Hollenstein (CVP) erstellte externe Untersuchungsbericht stellt Dienstpflichtverletzungen von einzelnen Teamchefs fest.
Es sei auch nicht auszuschliessen, dass einzelne Übertretungen begangen worden sind. Einige der zehn Vorwürfe seien aber unzutreffend, wie jener der willkürlichen Lohnzulagen und Arbeitsentlassungen, sagte Schorer an einer Medienkonferenz vom Freitag.
Für zwei Mitarbeitende der Abteilung Asyl und Massnahmen trifft gemäss Schorer der Vorwurf zu, sie hätten in den Jahren 2009 und 2010 Dossiers willkürlich bearbeitet oder liegengelassen. Vier Angestellte hätten Arbeits- und Pausenzeiten nicht eingehalten, pornografische Bilder versendet oder übermässig im Facebook gesurft.
Der Vorwurf des «hemmungslosen Versands von pornografischen Bildern» muss laut Bericht aufgrund des Beweismaterials stark relativiert werden. Es habe sich nicht um «harte Pornografie» gehandelt, und die dokumentierten Fälle lägen fast drei Jahre zurück.
Ausserdem werde im Migrationsamt weniger häufig auf Internetseiten der Kategorie «Pornography» zugegriffen als von der gesamten kantonalzürcherischen Verwaltung, fügte Schorer an.
Regierungspräsident Hollenstein will in einzelnen Fällen, in denen interne Weisungen nicht eingehalten wurden, personalrechtliche Massnahmen prüfen. Zudem wird er den Bericht der Staatsanwaltschaft zur Prüfung einer allfälligen strafrechtlichen Relevanz zur Verfügung stellen.