Diplomatenpost-Versuch bereits bei nächster Abstimmung

Geht es schneller, wenn Stimmcouverts gebündelt per Kurier ins Ausland versandt werden? Keystone / Martin Meissner

Bereits bei den Abstimmungen vom 13. Juni testet der Bund, was ein Versand der Abstimmungsunterlagen an Auslandschweizerinnen und -schweizer per Diplomatenkurier bringt.

Ein Postulat von Nationalrat Andri Silberschmidt (Freisinnig, DP Zürich) fordert, dass die Schweiz in einem Pilotprojekt prüft, ob der Versand der Stimmunterlagen an die Auslandschweizerinnen und -schweizer per Botschaftsversand beschleunigt werden kann.

Stimmberechtigte im Ausland erhalten die Stimmunterlagen auf dem Postweg oft zu spät. Sie bleiben dann von den demokratischen Prozessen in der Schweizer Heimat ausgeschlossen. Wir haben hier darüber berichtet:

Jetzt hat die Bundeskanzlei mitgeteiltExterner Link, wie der Bund das Postulat konkret umsetzt. Der Versuch startet bereits in wenigen Wochen, beim Versand der Unterlagen zur Abstimmung vom 13. Juni. Die Erhebung wird mit Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern aus drei Kantonen durchgeführt, die in drei Ländern zu Hause sind: Konkret die 1600 Auslandschweizerinnen und -schweizer in Australien, Brasilien und Thailand, die in den Kantonen Aargau, Tessin und Genf im Stimmregister eingetragen sind.

Bei diesen wird dann erhoben, wann sie ihr Stimmmaterial erhalten und wann sie ihre Stimme abgegeben haben. Die Kantone erheben zudem, wann diese im Ausland abgegebenen Stimmen bei den Stimmgemeinden eintreffen.

Zwei Vergleichsgruppen

Für die Erhebung wird die bisherige Versandlogistik versuchsweise angepasst. Der einen Hälfte der befragten Stimmberechtigten werden die Stimmunterlagen wie bisher zugestellt. Diese werden auf dem Postweg ins Ausland gesendet. Die andere Hälfte erhält die Stimmunterlagen versuchsweise via die Schweizer Vertretung im betreffenden Land.

Die Auslandschweizer-Organisation ASO begrüsst diesen Versuch, schreibt aber dazu, dass dies nur eine Übergangslösung sein könne. “Die Haltung der ASO: E-Voting bleibt die einzige Möglichkeit für alle Schweizer Bürgerinnen und Bürger, ihre politischen Rechte jederzeit und korrekt auszuüben. Die ASO unterstützt deshalb die neue E-Voting-Strategie des Bundes”, schreibt die Organisation in einer MitteilungExterner Link.

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Die Unterlagen werden mit dem diplomatischen Kurier an die zuständige Vertretung geschickt und von dort via die lokale Post weitergeleitet. “Der Vergleich der beiden Versandwege soll Aufschluss über die Effektivität und die Kosten des alternativen Versands geben”, teilt die Bundeskanzlei dazu mit.

Der Rückversand erfolgt dann bei beiden Versuchsgruppen wieder wie bisher etabliert – auf dem Postweg vom Wohnort der Auslandbürgerinnen und -bürger an die Stimmgemeinde in der Schweiz.