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Begrenzungsinitiative

Heute in der Schweiz

Liebe Auslandschweizerinnen, liebe Auslandschweizer

Ziemlich viel Politik – aber auch etwas zur Entspannung: Mit unserem heutigen Briefing kommen Sie gut durch das Wochenende!

Herzliche Grüsse aus Bern

Begrenzungsinitiative
Keystone / Salvatore Di Nolfi

Begrenzungsinitiative: Ist die Luft raus?

In knapp zwei Wochen wird über die sogenannte «Begrenzungsinitiative» der SVP abgestimmt. Würde sie angenommen, müsste das Verhältnis zur Europäischen Union auf ein neues Fundament gestellt werden.

Das ist zweifellos eine sehr bedeutende Vorlage. Dennoch will die Debatte nicht wirklich Fahrt aufnehmen. Interessiert die Zuwanderung, das Lieblingsthema der grössten Partei des Landes die Bevölkerung nicht mehr?

Die Meinungen seien gemacht, das Anliegen nicht mehr so dringend, wie etwa bei der Masseneinwanderungs-Initiative von 2014, sagt die Politologin Martina Mousson. Allerdings: Damals wurde die Initiative wider Erwarten angenommen. Auch jetzt könnte ein unvorhergesehenes Ereignis den Wahlkampf anheizen.

  • Lesen Sie hier das Interview meiner Kollegin Katy Romy mit Martina Mousson.
  • Unsere gesamte Berichterstattung zur SVP-Initiative finden Sie hier.
Grenze zu Italien
Keystone / Karl Mathis

Mafia in der Schweiz: Kaum zu fassen

Hinsichtlich der Bekämpfung von Mafia-Strukturen macht die Schweiz bisher eine wenig gute Figur. Langjährige Ermittlungen der Bundesanwaltschaft sind im Sande verlaufen, die Aktionen der Sicherheitsbehörden haben wenig Schlagkraft.

Nun ist die Bundespolizei Fedpol, die zum ersten Mal die Ausweisung von zwei Verdächtigen nach Italien wegen «drohender Gefahr» für die Gesellschaft durchführen wollte, vom Bundesverwaltungsgericht zurückgepfiffen worden. Die Premiere erlitt somit Schiffbruch.

Das Fedpol habe nicht klar angegeben, worin die Bedrohung bestand, die von den beiden Männern ausging. Plus: Die Bundespolizei habe den Entscheid nicht begründet. Die zwei Männer sind nun frei, in die Schweiz zurückzukommen oder in Italien zu bleiben.

Clavaleyres
Keystone / Peter Klaunzer

Kantonswechsel: Clavaleyres kommt seinem Ziel näher

Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament, den Wechsel der Gemeinde Clavaleyres vom Kanton Bern zum Kanton Freiburg zu genehmigen. Das hat er heute in seiner Sitzung beschlossen.

Die bernische Gemeinde Clavaleyres will Teil der freiburgischen Gemeinde Murten werden. Dazu muss sie zunächst vom Kanton Bern zum Kanton Freiburg wechseln. Die Stimmberechtigten von Clavaleyres haben dem Kantonswechsel im September 2018 zugestimmt.

Damit das aber klappt, müssen auch die betroffenen Kantone und die Bundesversammlung ihren Segen geben. Das sollte nach dem bundesrätlichen Beschluss nur noch eine Formsache sein.

Höhle im Appenzell
Keystone / Martin Ruetschi

Die Schweiz: Ein Land der Höhlen

In der Schweiz steigt man gerne in die Höhe: Dank unserer einmaligen Alpenlandschaft – und unserer ausgebauten Infrastruktur – ist das Wandern in den Bergen praktisch ein Volkssport.

Dabei kann man aber auch gut in die Tiefe gehen: Rund 9’000 Höhlensysteme, aber auch Bergwerke und Kanalisationen gibt es hierzulande, die Forschende befahren. Viele davon stehen auch der breiten Bevölkerung offen.

Auf das Wochenende hin möchte ich Sie auf die spannende Reportage in die Schweizer Unterwelt hinweisen: Vielleicht geht Ihr nächster Urlaub nicht in die Höhe, sondern in die Tiefe!

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