Auslandschweizer möchten bald e-Voting
Nach Ansicht der Auslandschweizer-Organisation wäre die Fünfte Schweiz besser mit der Heimat verbunden, wenn sie elektronisch abstimmen könnte.
Nach den erfolgreichen Pilotprojekten in den Kantonen Zürich und Neuenburg fordert die ASO eine möglichst rasche weltweite Einführung des e-Voting.
Abstimmen via Internet wurde in der Schweiz erstmals 2003 in Anières bei Genf getestet. Im Oktober dieses Jahres konnten die Stimmberechtigten in Bülach, Kanton Zürich, erstmals via Mobiltelefon abstimmen.
Beim Urnengang vom 27. November 05 wurde das SMS-Voting in Bülach erneut getestet, ebenso wie im nahegelegenen Bertschikon und Schlieren sowie in Neuenburg.
Doch jene Auslandschweizerinnen und –schweizer, die an diesen Orten registriert sind, konnten an diesen Tests nicht teilnehmen und mussten ihre Stimme brieflich abgeben.
e-Voting in Diskussion
Die Bundesbehörden werden im Juni nächsten Jahres einen Bericht über das Pilot-Projekt erhalten. Es könnte aber Jahre dauern bis entschieden wird, ob das Projekt national ausgedehnt werden soll, inklusive auf die Fünfte Schweiz.
“Die Behörden haben uns gesagt, e-Voting sei vor dem Jahr 2010 generell nicht möglich. Wir möchten aber, dass dies schneller geschieht”, sagt ASO-Sprecher Marc Demierre gegenüber swissinfo.
“Wir wollen versuchen, den Prozess zu beschleunigen. Die briefliche Stimmabgabe funktioniert zwar mehr oder weniger reibungslos. Via e-Mail oder SMS könnten aber praktische Probleme wie zu späte Post-Auslieferung verhindert werden.”
Für die Auslandschweizerinnen und -schweizer sei die Abstimmungs-Möglichkeit ein wichtiger Pfeiler ihrer Verbundenheit mit der Heimat, so Demierre.
“Ihre Stimmbeteiligung ist bei internationalen Fragen wie den Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) höher.
Keine technischen Probleme
Daniel Braendli, Leiter des e-Voting-Projektes in der Bundeskanzlei, erwartet einen definitiven Entscheid der Behörden in zwei Jahren. Zuerst müssten Fragen geklärt werden wie die Finanzierung des e-Voting, die Verlässlichkeit der Technologie und das Risiko von Abstimmungsbetrug, sagt er gegenüber swissinfo.
Allerdings ist Braendli überzeugt, dass es keine technischen Schwierigkeiten geben wird, welche die Auslandschweizer-Gemeinschaft vom e-Voting ausschliessen könnten.
“Die Fünfte Schweiz konnte sich nicht an den e-Voting-Tests beteiligen, weil es möglicherweise zu Ungerechtigkeiten gekommen wäre”, erklärt er. “Wir konnten nicht einem in Bülach registrierten Auslandschweizer das Recht geben, via SMS abzustimmen und anderswo Registrierten nicht”, so Braendli.
“Momentan müssen SMS-Wählerinnen und -Wähler eine lokale Kurznummer wählen, aber die Erstellung einer internationalen Nummer sollte problemlos möglich sein. Die Auslandschweizerinnen und –schweizer haben uns um die Möglichkeit des e-Voting gebeten. Für sie wäre das ein enormer Vorteil.”
swissinfo, Matthew Allen
(Übertragung aus dem Englischen: Jean-Michel Berthoud)
Rund 630’000 Schweizerinnen und Schweizer leben im Ausland, etwa 100’000 davon sind für Abstimmungen und Wahlen in der Schweiz registriert.
Die Stadt Bülach hat ein Gesuch zur Ausweitung des e-Voting für die Gemeinderatswahlen im kommenden April eingereicht.
Im Juni 2006 wird den Bundesbehörden ein Bericht über das Pilot-Projekt vorgelegt.
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