Schweiz-EU: So nah und doch so fern

Liebe Leserin, lieber Leser

Wenn es eine Konstante gibt, die in der Schweizer Politik zuverlässig für rote Köpfe und hitzige Wortgefechte sorgt, dann ist das die Beziehung zur Europäischen Union. In diesem Herbst gibt es wieder reichlich Anschauungsmaterial dafür: Das Parlament behandelt zurzeit das künftige Vertragspaket mit der EU.

Derart emotionale Debatten erlebt man in der Schweiz eher selten. Lautstarke Gefühle tauchen zwar in politischen Reden auch sonst auf, und etwas Theater gehört zur Politik – aber in der Debatte um die EU sind die Gefühle echt. Dass ausgerechnet die EU sowas auslöst, ist eine nicht ganz ironiefreie Pointe, gilt doch «Brüssel» international vielen als gesichtslos und bürokratisch.

Konkret diskutiert die Schweizer Politik derzeit die Weiterführung des bilateralen Wegs mit der EU, den das Land seit Jahrzehnten geht. Für die einen ist das der «Pfeiler des Wohlstands und der Lebensqualität» (die EU ist die wichtigste wirtschaftliche und politische Partnerin der Schweiz). Für die anderen nichts weniger als ein «Kolonialvertrag», um die Schweiz zu «knebeln» (und ein Angriff auf die direkte Demokratie und das politische System des Landes).

Ungeachtet der Debatten in der Schweiz ist eines sicher: Von Brüssel aus gesehen hat die Schweiz wegen der Neutralität zwar eine Sonderrolle, gilt jedoch weitgehend als zuverlässige Partnerin. So ein gutes Verhältnis hat die Union nicht mit allen Drittstaaten in Europa. Die Beziehung ist insgesamt sehr gut und geht sehr tief.

Das wiederum erlaubt der Schweiz, selbstbewusst aufzutreten. Der Antagonismus zur EU hat in den letzten Jahrzehnten so manche politische Karriere befeuert und ist sowohl für rechte Politikerinnen wie für linke Gewerkschafter Teil der politischen Identität. Gäbe es die EU nicht, müsste man sie für die Schweizer Politik erfinden.

Eine weitere Pointe ist, dass es bei der EU genau umgekehrt aussieht. Die Schweiz mag mancherorts für etwas Ärger sorgen, einige sogar dazu bringen, öffentlich Vorwürfe zu erheben («Rosinenpickerei»). Aber eines tut die Schweiz in Brüssel nicht: Für grosse Emotionen sorgen.

Leben Sie in der EU – und sind Sie mit mir einverstanden? Sie können mir wie immer schreiben auf [e-mail]

Mit freundlichen Grüssen,

Giannis Mavris

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