Aussenminister Joseph Deiss in Algerien

Als erster Bundesrat seit 1962 besucht Aussenminister Joseph Deiss (Bild) heute Mittwoch (06.10.) Algerien. Hauptziel seiner eintägigen Visite ist die Wiederbelebung der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Algerien.

Als erster Bundesrat seit 1962 besucht Aussenminister Joseph Deiss (Bild) heute Mittwoch (06.10.) Algerien. Hauptziel seiner eintägigen Visite ist die Wiederbelebung der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Algerien. Deiss trifft in Algerien mit Staatspräsident Bouteflika, mit Regierungschef Smaïl Hamdani, mit Aussenminister Ahmed Attaf sowie mit den Präsidenten beider Parlamentskammern zu Gesprächen zusammen.

Der Besuch von Bundesrat Deiss in Algerien ist Ausdruck der ‚Politik der Öffnung‘ gegenüber dem Ausland, die Algeriens Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika verfolgt. Als Präsident der Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) hatte Bouteflika im vergagenen Juni anlässlich des Forums von Crans Montana den Schweizer Aussenminister Deiss und Wirtschaftsminister Couchepin nach Algerien eingeladen.

Der Besuch von Bundesrat Deiss biete die Gelegenheit, die Friedensbemühungen von Staatspräsident Bouteflika anzuerkennen, erklärte das Schweizer Aussenministerium im Vorfeld der Visite. Algerien befinde sich im Moment an einer politischen Wende. Dies nicht zuletzt aufgrund des erfolgreichen Referendums über einen Friedensplan Bouteflikas.

Bouteflikas Gesetzesinitiative zur ‚Nationalen Einheitracht‘ sichert allen Mitgliedern bewaffneter Bewegungen, die nicht an Bluttaten beteiligt waren, Straffreiheit. Damit soll nach sieben Jahren der Bürgerkrieg in Algerien beendet werden, dem mindestens 100’000 Menschen zum Opfer fielen.

Für die Schweiz scheint damit der Moment gekommen, die zivile Gesellschaft in Algerien zu unterstützen. Beobachter weisen denn auch darauf hin, dass nunmehr weniger Umsturzversuche bewaffneter Islamisten eine Gefahr für das Land darstellten als vielmehr sozialer Unfriede. In Algerien liegt die Arbeitslosigkeit bei rund 30 Prozent; rund drei Millionen Menschen sind ohne Arbeit, zumeist junge Leute. Sein Land erwarte von der Schweiz einen Beitrag an die wirtschaftliche Wiederbelebung des Landes, erklärte der algerische Botschafter in Bern.

Weitere Anzeichen für die Öffnung Algeriens gegenüber dem Ausland…

Noch in diesem Monat wollen das Internationale Komitee vom Roten Kreuz IKRK und die Menschenrechtsorganisation Amnesty International ihre Aktivitäten in Algerien wieder aufnehmen. Die beiden Organisationen, die seit Jahren nicht mehr in dem Land präsent sind, erhielten von der algerischen Regierung die Erlaubnis zur Rückkehr. Das IKRK hatte seine Tätigkeit in Algerien 1992 eingestellt. Amnesty International war 1996 von den algerischen Behörden verboten worden.

SRI und Agenturen