Bundespräsident Ogi verteidigt bewaffnete Einsätze zur Friedenssicherung

Bundespräsident Ogi hat vor Offizieren in Sarnen die Bewaffnung von Schweizer Soldaten für friedenssichernde Einsätze im Ausland verteidigt. Ogi regte zudem eine Stiftung zugunsten von Kindern aus Kriegsregionen an.

Bundespräsident Ogi hat vor Offizieren in Sarnen die Bewaffnung von Schweizer Soldaten für friedenssichernde Einsätze im Ausland verteidigt. Die Aufgabe der Neutralität oder ein NATO-Beitritt seien auch mit der Armee XXI kein Thema. Ogi regte zudem eine Stiftung zugunsten von Kindern aus Kriegsregionen an.

Die Bewaffnung der Soldaten der Swisscoy diene nur zum Selbstschutz und nicht zur Beteiligung an offensiven Aktionen, bekräftigte Bundespräsident Adolf Ogi am Samstag (18.03.) vor Vertretern der Offiziersgesellschaft Obwalden. Immer wieder müsse auch darauf hingewiesen werden, dass die Einsätze im Ausland freiwillig seien und dass die parlamentarische Kontrolle gewährleistet sei.

Sobald ein Einsatz länger als drei Wochen dauere oder mehr als 100 Soldaten umfasse, brauche es nach dem neuen Militärgesetz die Zustimmung des Parlaments, sagte Ogi gemäss Redetext. Das Militärgesetz wird gegenwärtig von den eidgenössischen Räten beraten; Widerstand zeichnet sich bereits von Seiten der Auns und der GSoA ab.

Was die Armee XXI betrifft, so steht für den schweizerischen Verteidigungsminister fest, dass die Neutralität nicht zur Disposition stehe. Ausgeschlossen seien auch Bündnisbeitritte etwa zur NATO oder zur Westeuropäischen Union (WEU). Nicht in Frage komme auch eine längere Dienstzeit als heute.

Trotz neuer Modelle wie beispielsweise derZeitsoldaten werde die Armee XXI eine Milizarmee bleiben, hielt Ogi fest. Der Auftrag zur Friedenssicherung und Krisenbewältigung müsse kontinuierlich ausgebaut werden. Die Armee XXI müsse aber auch fähig sein, das Land zu verteidiguen mit einem Armeebestand, der diesem Auftrag angemessen sei.

Im vergangenen Jahr hat die Armee nach den Worten von Ogi auch ihren Auftrag zur Existenzsicherung voll erfült. Insgesamt seien über 250’000 Einsatztage für Schutz und Hilfe geleistet worden, hinzu kämen rund 100’000 Einsatztage des Zivilschutzes. In einzelnen wurden für die Bewachung von Botschaften insgesamt 180’000 Einsatztage, für den Grenzeinsatz 29’000 Einsatztage, für die Flüchtlingsbetreuung 20’000 Einsatztage sowie für die Hilfe nach Lawinen und Hochwasser 27’000 beziehungsweise 6’300 Einsatztage geleistet.

Die massiven Schäden des Sturmes «Lothar» werden laut dem VBS-Chef die Armee im laufenden Jahr fordern. Letzte Woche seien im Kanton Luzern über 300 Soldaten eingesetzt worden; im Diemtigtal seien 111 Soldaten weiterhin an der Arbeit.

Ogi erinnerte im weiteren daran, dass er als Bundespräsident Kinder aus Kriegs- und Krisenregionen zu einem Lager in die Schweiz einladen werde. Zum Projektleiter sei Divisionär Andre Liaudat bestimmt worden. Den Kindern soll neben einem abwechslungsreichen Programm vor allem auchmedizinische und psychologische Betreuung angeboten werden. Ogi betonte, dass er persönlich alles daran setzen werde, dass dieses Projekt auch über das nächste Jahr hinaus bestehen bleibe. Dies könne beispielsweise in Form einer Stifung geschehen, um der Idee Nachhaltigkeit zu verschaffen.

swissinfo und Agenturen