Schweiz hilft Afghanistan

Ruine in Kabul - in Afghanistan ist kaum mehr ein Stein auf dem anderen. Keystone Archive

Der Wiederaufbau des kriegsversehrten Afghanistan kostet in den nächsten 10 Jahren rund 25 Mrd. Franken. Die Schweiz beteiligt sich an vorderster Front.

«Im Moment braucht Afghanistan humanitäre Soforthilfe wie Nahrungsmittel, Notunterkünfte zum Schutz gegen die enorm harte Witterung und medizinische Versorgung», sagte Reto Wieser von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) gegenüber swissinfo.

Mittelfristig gehe es darum, das afghanische Bildungs- und Gesundheits-System zum Laufen zu bringen, hatte Christian Dunant, Schweizer Botschafter in Pakistan, am Dienstag nach einem Kurzbesuch in Kabul erklärt. Zudem müssten die Frauen so schnell als möglich wieder einer Arbeit nachgehen können.

Aufweichung der Sanktionen

Grosse Sorgen bereitet der afghanischen Übergangs-Regierung auch die Bezahlung ihrer Verwaltungs-Beamten. «Wenn die Regierung für das afghanische Volk glaubwürdig sein soll, dann muss sie die Gehälter für die 235’000 Staatsdiener zahlen», sagte Ahmed Fawzi, Sprecher des UNO-Sondergesandten Lakhdar Brahimi, in Kabul.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen reagierte prompt und hob am Mittwoch die gegen die afghanische Zentralbank bestehenden Sanktionen auf. Die Schweiz zog mit. «Es ist unbestritten, dass die neue Regierung über die bisher eingefrorenen Gelder verfügen können muss», sagte Othmar Wyss vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) gegenüber swissinfo.

Nach wie vor bestehen bleiben laut Wyss jedoch Strafmassnahmen wie etwa das Rüstungsembargo, das Flugembargo für gewisse afghanische Airlines oder das Verbot zur Lieferung von Substanzen, welche für die Opiumproduktion verwendet werden.

Auch bleiben Bankkonten mutmasslicher Terroristen eingefroren. Die Liste mit Namen von Personen und Firmen mit möglichem Bezug zu den Taliban und Osama Bin Laden wurde am Donnerstag um weitere Namen ergänzt.

Schweiz bezahlte zuerst

Die Schweiz hatte bereits im Oktober 2001 Wiederaufbau-Hilfe für Afghanistan im Umfang von 17,5 Mio. Franken gesprochen. Unterstützt werden damit etwa Projekte des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) oder des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge.

Am Freitag letzter Woche überwies die Schweiz die ersten 400’000 Franken. Damit sei man das erste Land überhaupt, welches seinen Versprechungen betreffend Wiederaufbau nachgekommen sei, sagte Botschafter Dunant.

Die Schweizer Hilfe erfolgt im Rahmen der Afghanistan-Unterstützergruppe (ASG), die sich 1996 als informelles Forum der wichtigsten Geberländer Afghanistans konstituiert hatte. Zur ASG gehören insgesamt 15 Industrie-Nationen – unter ihnen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Schweden, Norwegen, die Schweiz, die USA und Japan – sowie die Europäische Kommission.

Geber-Konferenz von Japan

Am kommenden Montag beginnt in Tokio eine Konferenz zum Wiederaufbau von Afghanistan. Sie wurde von den USA und Japan sowie von den grossen Entwicklungsbanken wie der Weltbank initiiert. Es gehe darum, bei den Geberländern den politischen Willen für den Wiederaufbau zu verstärken, erklärte Reto Wieser, der die Schweiz in Japan vertreten wird. Den Absichtserklärungen müssten nun dringend Taten folgen.

Und: «Aus unserer Perspektive ist wichtig, dass in Tokio der Wiederaufbau-Prozess so gestaltet wird, dass die afghanische Regierung diesen mitgestaltet und damit auch mitverantwortet.»

Felix Münger und Agenturen