Mangelnde Aufsicht über Steuererhebung bedroht Bundesmittel
Die Oberaufsicht über die kantonalen Finanzkontrollen ist nach Ansicht des Bundes zu wenig strikt. Gemäss einem neuen Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) drohen dadurch "potenziell wesentliche Steuerausfälle".
(Keystone-SDA) Dies betreffe Situationen, in denen einzelne Kantone den einheitlichen Vollzug des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer nicht einhielten, geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten EFK-Bericht hervor. Die drohenden Steuerausfälle werden im Bericht nicht genauer beziffert.
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV), die die Oberaufsicht über die kantonale Erhebung der direkten Bundessteuer innehat, prüft laut der EFK die Berichte der kantonalen Finanzkontrollen zu wenig genau. Dadurch blieben Fehler lange unentdeckt – und der Bund riskiere, weniger Steuern zu erhalten oder unnötige Kosten zu tragen.
Als Beispiele nennt der Bericht die Kantone Genf und Thurgau, in denen lange unentdeckte Fehler zu verspäteten Steuereinnahmen und Kosten für den Bund führten.
