Für mehr Effizienz im Menschenrechtsrat

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey spricht sich in Genf für einen effizienteren Menschenrechtsrat aus. Zudem verteidigt sie die UNO-Sonderberichterstatter, die "immer häufiger Opfer heftiger Attacken" würden.

“Zu viele Länder kommen Besuchsanfragen der Sonderberichterstatter nicht nach”, kritisierte Calmy-Rey am Dienstag vor den Mitgliedern des Rats in Genf.

Noch besorgniserregender sei, dass die Berichterstatter oft scharf angegriffen würden, sobald der Inhalt ihres Berichts nicht gefalle.

“Die Unabhängigkeit der Sonderberichterstatter ist der Eckpfeiler des Systems. Sie muss bewahrt werden”. Den Experten sollte in allen Ländern ein permanentes Besuchsrecht gewährt werden, forderte die Schweizer Aussenministerin.

In der laufenden Session des Menschenrechtsrats widersetzen sich zahlreiche Länder der Diskussion über einen Bericht zu Geheimgefängnissen, der von den Berichterstattern zu Folter und Kampf gegen den Terrorismus verfasst worden ist.

Am Montag hatten die USA gefordert, die Arbeit des Menschenrechtsrats grundsätzlich zu überdenken. Es brauche starke Mandate für jedes Land, die Unabhängigkeit der Sonderermittler und eine glaubwürdige Überprüfung des Gremiums bis 2011. Die Reform des Rats soll am 20. April in Montreux diskutiert werden.

Bern setze sich für einen “effizienten Rat ein, einen Rat, der auf die Bedürfnisse der Opfer und verletzlicher Gruppen eingeht”.

Die Schweiz hofft, im Mai von der UNO-Generalversammlung erneut als Vollmitglied für den Zeitraum 2010 bis 2013 in den Menschenrechtsrat gewählt zu werden. Sie war dies bereits einmal zwischen 2006 und 2009

swissinfo.ch und Agenturen