Kein Termin für Rückschaffungen nach Nigeria

Wann die Sonderflüge für Zwangsausschaffungen nach Nigeria wieder aufgenommen werden, ist weiterhin offen. Eine Delegation des Bundesamtes für Migration hat in Nigeria konstruktive Gespräche führen können, wie Amtsdirektor Alard du Bois-Reymond sagte.

Die Schweiz und Nigeria stünden in engem Kontakt, um den Zeitpunkt für die Wiederaufnahme der Flüge zu bestimmen, schrieb das Bundesamt für Migration (BFM) am Mittwoch dazu. Alle Sonderflüge für Ausschaffungen waren nach dem Tod eines nigerianischen Ausschaffungshäftlings im März gestoppt worden.

Nachdem sich herausgestellt hatte, dass der 29-jährige Mann an einer unbekannten, schweren und zu Lebzeiten praktisch nicht diagnostizierbaren Herzkrankheit gelitten hatte, wurden die Flüge im Juni wieder aufgenommen – ausser nach Nigeria.

Das Bundesamt für Migration hat inzwischen auf den Todesfall reagiert. Ab sofort bietet es für jeden Sonderflug und die Vorbereitungen am Flughafen einen Arzt auf. Ausserdem stellen die Kantone die Übermittlung medizinischer Daten sicher. Ab 2011 sollen auch unabhängige Beobachter Zugang zu den Flügen haben.

Den nigerianischen Gesprächspartnern bot du Bois-Reymond weiter an, dass künftig Vertreter der nigerianischen Migrationsbehörden mitfliegen können. Dieser Vorschlag sei in Nigeria gut aufgenommen worden, sagte er. Er werde nun in Partnerschaft mit den kantonalen Behörden vertieft.

Laut du Bois-Reymond hat die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich noch nicht entschieden, ob im Zusammenhang mit dem Vorfall eine zivilrechtliche oder eine strafrechtliche Klage erhoben wird.

swissinfo.ch und Agenturen