Leuthard in Rom: Steuern, Griechenland, Libyen

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Mittwoch in Rom Italiens Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi getroffen. Steuerfragen, der Stand der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Situation in Griechenland wurden beim Treffen im Regierungssitz besprochen. Auch Libyen war ein Thema.

Überraschend beteiligten sich auch der italienische Wirtschaftsminister Giulio Tremonti und Aussenminister Franco Frattini am Gespräch. Die Tatsache, dass die wichtigsten Minister des Kabinetts am Gespräch gewesen seien, sei ein positives Zeichen der Bereitschaft Italiens, die bestehenden Problemen im Steuerbereich auf freundschaftliche und konstruktive Weise zu lösen, wie Nachbarn, die eng miteinander verbunden seien, sagte Leuthard nach dem Treffen mit Berlusconi.

Zu den Themen, die Leuthard angesprochen hat, zählt die italienische Steueramnestie für Fluchtgelder, die am 30. April endete. «Die Steueramnestie hat der Schweiz Mühe bereitet, sie ist aber legitim und für Italien wichtig. Sie hat auch Erfolg gehabt. Jetzt muss man sehen, wie es weiter geht (…).»

Ein weiteres Thema waren die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Italien sei der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz innerhalb der EU.

Berlusconi habe sich auch über das Dossier um den in Libyen festgehaltenen Schweizer Max Göldi informiert, sagte Leuthard. «Der italienische Premierminister, der einen Draht zum libyschen Staatschef Muammar Gaddafi hat, hat sich bereit erklärt, seine Kanäle zum gegebenen Zeitpunkt zu aktivieren, sollte es nützlich sein. Welchen Erfolg er haben kann, ist eine offene Frage, denn das Dossier ist schwierig», sagte die Bundespräsidentin weiter.

Berlusconi sei von sich aus auf das Thema Libyen zu sprechen gekommen und habe nach dem Befinden Göldis gefragt.

Was Griechenland betrifft, sind Leuthard und Berlusconi besorgt, ob die Regierung in der Lage sein werde, drastische Massnahmen durchzusetzen, die für Unruhen sorgen. Beide würden Athen bei der Umsetzung unterstützen.

Am Donnerstag wird Leuthard von Papst Benedikt XVI empfangen.

swissinfo.ch und Agenturen