Trotz Rezession: Überschuss von 2,7 Mrd. Franken

Trotz Wirtschaftskrise hat der Bund letztes Jahr schwarze Zahlen geschrieben: Der Überschuss beträgt 2,7 Milliarden Franken, wie das Finanzdepartement (EFD) mitteilte. Damit wurde der budgetierte Überschuss um 1,8 Millarden übertroffen.

Noch letzten Herbst hatte Finanzminister Hans-Rudolf Merz bloss einen Überschuss von 700 Millionen Franken in Aussicht gestellt. Die deutliche Verbesserung gegenüber den Prognosen führt sein Departement nun sowohl auf Mehreinnahmen als auch auf Minderausgaben zurück.

So lagen etwa die Einnahmen aus der Verrechnungssteuer um 1,4 Milliarden Franken über Budget. Die Ausgaben fielen gleichzeitig 800 Millionen Franken tiefer aus als budgetiert.

Unter dem Strich standen Einnahmen von 60,9 Milliarden Franken Ausgaben von 58,2 Milliarden Franken gegenüber.

Nur ein geringer Anteil des ordentlichen Haushalts geht auf den Gewinn zurück, den die Eidgenossenschaft aus dem Verkauf der UBS- Pflichtwandelanleihe löste. Von den 7,2 Milliarden wurden 6,8 Milliarden Franken ausserordentlich verbucht.

Die Finanzierungsrechnung schloss mit einem Überschuss von 9,7 Milliarden Franken. Dank dieser Gelder konnte der Bund die Bruttoschulden auf Ende 2009 um knapp 11 Milliarden auf noch 110,9 Milliarden Franken abbauen.

Die Bundesschulden sanken damit gegenüber dem Höchststand im Jahr 2005 um fast 20 Milliarden Franken.

swissinfo.ch und Agenturen